Umgang mit Drogen
Mai 131998
 

Auf Einladung

der Wilhelmshavener Ortsgruppe der PDS referiert die Diplomsoziologin und Volkswirtin Ulla Jelpke am Dienstag, den 19. Mai 1998 in der „Perspektive“ über das Thema: „Umgang mit Drogen“.

Ulla Jelpke wurde von 1981 – 1989 zweimal zur Abgeordneten für die Grün-Alternative-Liste (GAL) in die Hamburger Bürgerschaft gewählt. Seit 1990 ist sie Mitglied des Bundestages und innenpolitische Sprecherin der PDS: Die PDS-Bundestagsgruppe fordert die Legalisierung des Gebrauchs und des Anbaus von Cannabis sowie die Zulassung einer ärztlich kontrollierten Abgabe von so genannten harten Drogen an Abhängige. Generell soll nach Auffassung der PDS auch der Gebrauch von harten Drogen künftig straflos sein. Die Therapiemöglichkeiten in der BRD müssen, so die PDS, grundlegend verbessert werden. Gleichzeitig fordert die PDS ein „absolutes Werbeverbot für alle Drogen wie Alkohol, Tabak, Pharmaka und andere Rauschmittel“. Zur Begründung heißt es in dem von Ulla Jelpke im Bundestag eingebrachten Antrag: „Drogenabhängigkeit ist vor allem ein soziales und medizinisches und kein strafrechtliches Problem…Die gegenwärtige Drogenpolitik ist nach Auffassung einer Mehrheit von Fachleuten aus Justiz, Polizei, Psychotherapie komplett gescheitert…Die gegenwärtige Drogenpolitik produziert in erheblichem Maße selbst die Probleme, die sie zu bekämpfen vorgibt, indem ein verhängnisvoller Kreislauf von Kriminalisierung und Abhängigkeit aufrechterhalten wird. Die herrschende Drogenpolitik setzt auf das Strafrecht, auf die Mittel der Repression. Doch ist erwiesen, dass dies ganz offensichtlich untaugliche Mittel sind…Wenn Betroffene die Abhängigkeit durch therapeutische Maßnahmen beenden wollen, müssen vor allem ausreichende Angebote an Einrichtungen und Programmen z. B. mit Methadon vorhanden sein… Es bedarf einer grundlegenden Kehrtwende: Legalisierung, Entkriminalisierung und Therapie statt Strafe sind die Mittel dazu, die seit Jahren von namhaften Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Juristinnen und Juristen sowie insbesondere auch von einer Reihe leitender Polizeibeamter aus Bund und Ländern gefordert werden. (ub)

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