Okt 112015
 

Für einen gerechten Welthandel

Ein Hingucker: Das Kraken-Transparent aus WHV. Foto: Jochen Martin

Ein Hingucker: Das Kraken-Transparent aus WHV. Foto: Jochen Martin

(jm / red) Eine bunte Schar von BürgerInnen zog es am 10. Oktober 2015 aus allen Himmelsrichtungen nach Berlin, um hier ihren Protest gegen die Geheimverhandlungen über eine „Transatlantische Handels- und Investitionsschutzpartnerschaft“ (TTIP) zwischen den USA und der EU sowie gegen ein „Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen“ (CETA) zwischen Kanada und der EU auszudrücken. Und mittendrin ein Pulk von 34 gestandenen WilhelmshavenerInnen. Der DGB Stadtverband Wilhelmshaven hatte hierfür einen Bus für die An- und Abreise organisiert.

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Mrz 032015
 

SPD Schortens beantragt Resolution

Die Schortenser SPD-Ratsfraktion hat beantragt, dass der Stadtrat eine Resolution zu den derzeitigen Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) beschließen möge. Dabei geht es um den Schutz und den Erhalt der Gestaltungshoheit der Kommunen bei der Daseinsvorsorge. Hierzu ein Gastbeitrag von Peter Torkler, Altbürgermeister und Ehrenbürger der Stadt Schortens.

Der Widerstand gegen Freihandelsabkommen wächst in Europa

Die Verhandlungsführer zum Abschluss des Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU haben monatelang versucht , die Argumente der Gegner eines solchen Vertrages mit der „Chlorhähnchendebatte“ ins Lächerliche zu ziehen. Inzwischen haben mehr als 1,5 Mio. Menschen die Initiative mehrerer NGOs gegen TTIP unterschrieben. Am 13. Januar 2015 veröffentlichte die EU-Kommission die dringend erwarteten Ergebnisse einer von ihr selbst durchgeführten öffentlichen Online-Konsultation zum Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren (ISDS). Insgesamt beteiligten sich rund 150.000 Personen, Unternehmen und Verbände an der Befragung. Mit einem klarem Ergebnis: Die große Mehrheit (97 Prozent) lehnt TTIP bzw. die Inklusion von ISDS in das Handelsabkommen generell ab.

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Jan 082015
 

Aufruf zur Großdemo gegen Tierfabriken, Gentechnik und TTIP am 17. Januar in Berlin

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In Deutschland wächst die Zahl der Bürgerinitiativen, die neue Megaställe verhindern und bäuerliche Strukturen in der Tierhaltung fordern. Auch die Proteste gegen TTIP und CETA reißen nicht ab. Erneut ruft ein breites Bündnis von Bauern-, Verbraucher-, Tier- und Umweltschutzorganisationen, Eine-Welt-Organisationen, Erwerbsloseniniativen und weiteren zur Demonstration auf – für eine grundlegende Agrarwende und den Stopp von Tierfabriken, Gentechnik und TTIP. Zur fünften „Wir haben es satt!“-Demonstration werden wieder zehntausende Menschen erwartet. Auch ab Oldenburg besteht Mitfahrgelegenheit im Bus. Die Demonstration beginnt am Samstag, den 17. Januar 2015, um 12 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin.

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