„Kommunales Beschäftigungsprogramm“ – nur heiße Luft
Die Gruppe BASU/Hammadi wandte sich mit einem Auskunftsersuchen an den Oberbürgermeister der Stadt Wilhelmshaven. Wagner hatte wiederholt in der Presse auf ein Beschäftigungsprogramm bzw. eine Jobinitiative der Stadt Wilhelmshaven als Baustein zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hingewiesen. Im Oktober 2014 wurde eine „Beschäftigungsinitiative“ sogar als einer der Schwerpunkte zur Verbesserung der finanziellen Lage der Stadt dargestellt. Leider hat es die örtliche Presse versäumt, diese Phrasen und Behauptungen zu hinterfragen und auf ihren Wahrheitsgehalt hin zu überprüfen. Nach der Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der Gruppe BASU/Hammadi ist jetzt klar: Alle Sprüche über ein kommunales Beschäftigungsprogramm, auch schon mal als Jobinitiative bezeichnet, sind „heiße Luft“.