Apr 152016
 

Majestätsbeleidigung

Die Initiatoren und einige Teilnehmer der spontanen Protestversammlung für Jan Böhmermann auf der Rambla. Foto: Imke Zwoch

Die Initiatoren und einige Teilnehmer der spontanen Protestversammlung für Jan Böhmermann auf der Rambla. Foto: Imke Zwoch


 

(iz) Heute Mittag ermächtigte die Bundesregierung die deutschen Justizbehörden, gegen den Satiriker Jan Böhmermann ein Verfahren nach §103 StGB (Strafgesetzbuch) einzuleiten wegen Beleidigung des türkischen Staatschef Erdogan. Spontan entschieden sich Sven Ziegeler (Die PARTEI Kreisverband Wilhelmshaven) und Michael von den Berg (Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen) für eine Protestaktion auf der Rambla am gleichen Abend. Eine offizielle Anmeldung beim Ordnungsamt war so kurzfristig nicht möglich, von den Berg informierte jedoch sicherheitshalber die Polizei und bekam grünes Licht. Immerhin 40 bis 50 Menschen gesellten sich während der halbstündigen Aktion dazu, angesichts einer Mobilisierungszeit von wenigen Stunden recht beachtlich.

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