Ratssplitter

April 2002

CDU-Fraktionschef Reuter kritisierte jedoch erneut die „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ hinsichtlich des Informationsflusses zu den Ratsmitgliedern: Die gut informierte Mehrheitsfraktion auf der einen, die übrigen Ratsmitglieder auf der anderen Seite. Am 20.3. hatte die CDU für die 18. Kalenderwoche eine Sondersitzung beantragt und bis dato keine Rückmeldung erhalten. Von Grauls Rücktritt aus dem WPG-Aufsichtsrat erfuhr die Opposition “im Wesentlichen aus der WZ“. Man müsse sich nicht wundern, so Reuter, wenn die Betroffenen sich bei solchem Gebaren an Presse und Kommunalaufsicht wenden.FDP-Ratsherr von Teichman hätte gern vom Oberstadtdirektor eine Stellungnahme zu den Vorgängen der jüngsten Vergangenheit gehört; der ließ sich wegen eines anderweitigen wichtigen Termins entschuldigen. Von Teichman wunderte, dass es zu Grauls Rückzug ebenso wenig eine offizielle Begründung gibt wie zuvor zum raschen Abgang von WPG-Geschäftsführer Martin Linne oder Küstenmuseums-Managerin Beate Bollmann. Zudem kritisierte er, dass im Aufsichtsrat der Projekt GmbH eine Firma vertreten ist, die gleichzeitig Immobilien an die WPG vermietet (Anm. d. Red.: Gemeint ist die Immobilienfirma von Bodo Behnke).SPD-Chef Neumann widersprach von Teichmans These einer „zweijährigen WPG-Dauerkrise“. Einziger Grund für die Finanzprobleme der GmbH sei die Expo gewesen, die der Stadt aber einen großen Imagegewinn beschert hätte (nur wo?, fragte die Opposition – überregional bekannt seien vor allem die Schulden der Stadt bekannt geworden). Ratsherr Biester (CDU) sah das Problem in der Ballung von Aufgaben, die der WPG sukzessive zugewiesen wurden.Stadtkämmerer Frank warf von Teichman und Biester „politische Spekulationen“ vor. Unsere Frage: Was bleibt ihnen denn anderes übrig, wenn sie tatsächlich keine fundierten Informationen bekommen?Nächste Frage: Geht es jetzt ad hoc aufwärts mit der WPG, nur weil man Jens Graul gegen seinen Kollegen Jens Stoffers ausgetauscht hat? Nichts gegen Stoffers, der stets einen kompetenten Eindruck macht. Nur: Was nützt es, eine Person wegzukicken, wenn das ganze System WPG marode ist? Bei aller Kritik, die sich Graul in dieser Schlüsselposition gefallen lassen musste: Der plötzlich so dringliche Dezernentenaustausch wirkt wie eine Opferung in der Hoffnung, damit auf einen Schlag eine Menge WPG-Altlasten abzuschütteln. Wir wünschen Graul, dass er es auch genießen kann, den Dauerfettnapf WPG los zu sein; und Jens Stoffers, dass er sich nicht verheizen lässt, um am Ende das nächste Bauernopfer zu sein. (iz)