Wähle, wähle...
Kommunalwahl 2006: 10 Parteien stehen zur Wahl
(hk) Es gab früher Kommunalwahlen, die richtig spannend waren – aber heute? Lageweile pur! Wir haben uns die Mühe gemacht, die für Wilhelmshaven bedeutenden Parteien und ihre Aussagen zur Kommunalwahl 2006 unter die Lupe zu nehmen.
Nicht befasst haben wir uns mit den Parteien des rechten Randes (NPD, Deutsche Partei, Republikaner). Für einen denkenden Wilhelmshavener dürfte die Wahl einer dieser Gruppierungen von vorneherein unmöglich sein – und denjenigen, die auch bei dieser Wahl wieder an den rechten Leimruten kleben bleiben, ist eh nicht zu helfen.
Erst einmal ein kurzer Rückblick:
Bei der letzten Kommunalwahl gab es bei einer Wahlbeteiligung von mageren 49,9 % die folgende Sitzverteilung bzw. Prozente:
Das heutige Bild des noch bestehenden Stadtrates sieht etwas anders aus:
Die Veränderungen entstanden durch den Wechsel von Abgeordneten zu anderen Parteien oder gar die Neugründung einer Partei (BASU), die verstärkt durch 2 CDU-Ratsherren plötzlich mit 3 Leuten im Rat vertreten war.
Nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten gingen 2001 zur Wahl. Im Grunde eine schmerzende Ohrfeige für die Politik des Wilhelmshavener Stadtrates. Doch man sucht da ja lieber die Schuld beim unmündigen Bürger. OB Menzel: „Eine Wahlbeteiligung von lediglich 49,9 % ist nicht zu akzeptieren.“ Das Wahlrecht sei schließlich das höchste Gut. Keine Frage nach dem Warum? – Tagesordnung!
Ein Ausdruck des „Sich-nicht-vertreten-Fühlens“ ist wohl auch die Beteiligung der Pogo-Partei an der Kommunalwahl, die immerhin in 3 Wahlbereichen antritt.
Gerade mal zehn Monate liegt die Gründung der POGO-PARTEI zurück, und schon steht die 1. Wahlteilnahme an! Die niedersächsischen Kamernossen (so nennen sich die Parteimitglieder – Kameraden/Genossen) aus Hannover und Wilhelmshaven haben sich ganz nach dem Prinzip der Balkanisierung von unten eigenständig um das gesamte Wahlprozedere gekümmert – und stehen jetzt auf dem Wahlzettel!
Gemeinsam werden die Kamernossen ihr Letztes geben, um diese beiden Hochburgen der Pogo-Anarchie zu balkanisieren und rückzuverdummen! Die beiden Städte werden nach erfolgtem Wahlsieg die potemkinschen Dörfer sein, die als Vorbild für die weitere Balkanisierung der Republik dienen werden! An ihnen wird erstmalig das pogo-anarchistische Zonenmodell seine Anwendung finden, die Rückverdummung als oberstes Unterrichtsziel in der Schule eingeführt und das Leben der dort wohnenden Asozialen so komfortabel wie nur irgend möglich gestaltet!
(Quelle: http://ar.pogo-partei.de)
Nicht zur Wahl gehen oder die Pogo-Partei zu wählen – beides bringt die bewusste Ablehnung der momentan zelebrierten Politik von SPD bis Grün zum Ausdruck.
Spannend wird die Wahl sicher nicht im Ergebnis von SPD und CDU – spannend ist die Wahl eigentlich nur durch die kleinen Parteien. Was kann die BASU schaffen, hat die gerade erst gegründete Linke Alternative eine Chance und wie viele Wählerinnen geben den völlig untätigen Kandidaten der Bündnisgrünen ihre Stimme? Können die diesmal zum Glück noch zersplitterter antretenden rechten Parteien wieder im Rathaus Platz nehmen? Um es mit Franz Beckenbauer zu sagen: Schaun mer mal!
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