Ein Hellseher in Friesland
27.812.000 Euro wurden im Jahr 2007 in Wilhelmshaven für das Arbeitslosengeld II ausgezahlt. Dieses Geld kommt von der Bundesanstalt für Arbeit. Im Vergleich dazu nehmen sich die 10,5 Mio. € für „Maßnahmen“ aller Art (Lohnkostenzuschüsse, Arbeitsgelegenheiten, Weiterbildungen) beinahe bescheiden aus.
Das Job-Center hat den Auftrag, diese Summe zu verringern. Wolfgang Burkert will das erreichen, indem er auf Zuschussformen und Weiterbildung setzt (sh. „Der Neue“ in dieser Ausgabe).
Ein Wilhelmshavener ist bei seinen Recherchen auf eine andere Methode dafür gestoßen. Er fand eine Power-Point-Präsentation, die irgendwie ihren Weg aus der Trägerversammlung des Job-Centers Friesland herausgefunden hat. Sie stammt aus dem letzten Jahr und enthält auf Seite 12 die Ankündigung: „Das JC Friesland erhöht die Sanktionsquote spätestens ab Juni 2007 bis Oktober 2007 auf die Quote von 2,2 % für alle erwerbslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (eHB) und 3,1 % für arbeitslose eHB.“
Der Autor der Präsentation muss hellseherisch begabt sein. Wie sonst könnte vorhergesehen haben, wie viele Sanktionen seine Behörde verhängen würde? Oder sollte es am Ende gar zutreffen, was Hartz IV-Betroffene behaupten, nämlich dass „die vom Job-Center“ ihre KundInnen „reinlegen“, z.B. ihnen vorgaukeln, das Unterschreiben einer Eingliederungsvereinbarung sei freiwillig, um ihnen dann eine 30%ige Sperre des Regelsatzes „reinzuwürgen“?
Herr Burkert, der das JC Wilhelmshaven leitet und vor einem Jahr noch nicht hier in der Gegend war, versicherte dem GEGENWIND, dass er dergleichen nicht vorhabe. (noa)
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