Taschenspieler
Wer erinnert sich noch an die Aussage, dass der JadeWeserPort ausschließlich privat finanziert werde? Diese Aussage, Grundlage für den Ratsbeschluss zum Bau des Hafens, veränderte sich im Laufe der Planungsrealisierung zusehends.
Schon sehr bald war man bei nur noch 50% Privatfinanzierung angelangt. Detlef Weide, Geschäftsführer der WHV, läutete bei den CDU-Senioren die nächste Runde ein: „Die Finanzierung des Gesamtobjektes stelle noch eine besondere Herausforderung für die Finanzminister des Bundes und des Landes Niedersachsen dar, weil eine 50-prozentige Beteiligung der privaten Wirtschaft an den gesamten Kosten durch die Politik gefordert worden ist. Die Rechtslage – so Weide – sei hier eindeutig und sehe im Schwerpunkt den Bund und das Land in der Pflicht.“ (WZ, 24.08.2001)
Im Klartext heißt das: Mit vollmundigen Erklärungen treiben einige Wirtschaftsvertreter die gewählten Vertreter zu Beschlüssen mit ungeahnten Ausmaßen. Sind alle Beschlüsse unter Dach und Fach, kann man so langsam versuchen, an die öffentlichen Töpfe zu gelangen und die Milliarden in der eigenen Tasche behalten. Der Gegenwind hat von Anfang an die private Finanzierung als Lügengebilde bezeichnet – Detlef Weide bewies nun, dass die Wirtschaft hier mit Taschenspielertricks arbeitet. (hk)
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