Frerichs: Der Kampf geht weiter
Ein wahrer Fortsetzungsroman
(iz) Was bisher geschah: Seit fast einem Jahr kämpft Rolf Frerichs darum, die Fußgängerzone nördlich der Nordseepassage auch als solche geschützt zu sehen, was bislang nicht der Fall ist. Weder die Stadt als ordnende noch die Polizei als kontrollierende Behörde fühlen sich zuständig. Doch Frerichs ist unerbittlich.
Ende November 2002 weist Frerichs erneut den Leiter des städtischen Amtes für Straßen, Brücken und Verkehrseinrichtungen (im folgenden AfSBV) auf die unmögliche Situation hin. Der ehemalige Polizist schildert seine zunehmenden Zweifel am Rechtsstaat, weil er eine ungleiche Behandlung von Ordnungswidrigkeiten erkennt: Radfahrer, die ohne Licht oder auf dem Fußweg fahren, werden sofort belangt; Autofahrer, die ohne Berechtigung durch die Fußgängerzone rasen, bleiben ungeschoren.
Am 27.11. erhält Frerichs ein Schreiben von besagtem Amt: Die von ihm vermisste Beschilderung befände sich ca. 50 m vor der Bahnhofsstraße. Frerichs bedankt sich, wie immer, artig für den Einzeiler. Eine Ortsbesichtigung ergibt: An der Virchow-/ Ecke Marktstraße, etwa 50 m vor Einmündung in die Bahnhofstraße, steht die Schilder-Kombination Fußgängerzone / Parkhaus in 50 m rechts, Anlieger frei, begrenzte Durchfahrtshöhe. Ein Polizeibeamter bestätigt, welche Verwirrung dies stiftet: Autofahrer fragen nach dem Weg oder fahren stracks durch, nicht ahnend, dass sie nur bis zum Parkhaus fahren dürfen. Frerichs schlägt erneut eine Besprechung zwischen Stadtverwaltung und Polizei vor (die schon einmal ergebnislos endete).
Schon zwei Tage später kommt die Antwort. Herr Anke vom AfSBV ist verdammt schnell, kann aber in seiner Sachbearbeiterfunktion nur den Sachstand mitteilen: Seitens der Stadt wird die Beschilderung als ausreichend angesehen. Anke verweist auf die im November stattgefundene Besprechung, wonach nur bauliche Maßnahmen die Situation weiter verbessern könnten. Und, wie gehabt: „Die Entscheidung der Kontrolle des Fließverkehrs liegt bei der Polizei.“ An die sich daraufhin Frerichs erneut wendet. In Sachen Kontrollaufgaben gibt er Anke recht und zitiert dazu aus §53 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG): Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben nach pflichtgemäßem Ermessen Ordnungswidrigkeiten zu erforschen und dabei alle unaufschiebbaren Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten.
Das ist einerseits richtig, andererseits ist nachvollziehbar, dass die Polizei auf Dauer nicht das Versäumnis der Stadt ausbügeln will, die Fußgängerzone nicht auch baulich-gestalterisch als solche erkennbar gemacht zu haben.
Um die Wartezeit zwischen den Antwortschreiben nicht ungenutzt verstreichen zu lassen, widmet Frerichs sich jetzt neben dem Umfeld auch dem Innenleben der Nordseepassage. Im Rahmen der Umfrage „Meine Nordseepassage – Ihre Meinung zählt!“ (Januar 2002) hat er zwar Freundlichkeit, Sauberkeit und Ordnung in der Passage gelobt, aber was ihn gewaltig nervt, ist der Rauch, der von den Cafés und (verbotenerweise) auch von den Gängen aufsteigt. In einem persönlichen Schreiben weist er im September die damalige Centermanagerin Seemann nochmals auf seine Anregung zu den „Rauchzeichen“ hin. Er erhält nie eine Antwort. Im Januar versucht er es beim neuen Manager Hoffmann. Trotz des Rauchverbots würde überall in der Passage geraucht. „Menschen mit Luftbeschwerden, Babys und Kleinkinder“ sowie alle Nichtraucher seien der „gesundheitsschädigenden Droge ausgesetzt“. Selbst die Bekleidung, die Geschäfte in die Gänge stellen, würde nach Rauch stinken. Unterm Strich leide die Lebensqualität in der Passage.
Wir haben in den Gängen zwar noch nie jemanden rauchen sehen, da sind die schwarzen Sheriffs vor. Und leben müssen wir dort zum Glück auch nicht (das nicht rauchende Personal muss dort allerdings 1/3 seines Tages verbringen). Doch obwohl auch in unserer Redaktion nicht immer nur die Köpfe rauchen, können wir Frerichs zustimmen – in einem geschlossenen Raum ist es für Nichtraucher einfach eklig.
Eine andere seiner Forderungen aus der Umfrage ist aber mindestens eben so wichtig: die Barrierefreiheit der Passage herzustellen. An den Eingängen gibt es keine selbst öffnende Tür. Es sind zwar (häufige!) nette zwischenmenschliche Begegnungen, wenn man einem Rollifahrer, einem Gehbehinderten oder Eltern mit Kinderwagen die Türen aufhält; doch für die betroffene Personengruppe ist es einfach unerlässlich für die Lebensqualität, in ihrer Mobilität unabhängig vom Wohlwollen ihre Mitmenschen zu sein.
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