Die Linke

Nachgetreten

Daraufhin bekamen wir einen Leserbrief von Hans-Günter Osterkamp:
Pfeifen es die Spatzen nicht schon seit längerer Zeit von den Dächern Wilhelmshavens, dass da einige Dinge, die mutmaßlich mit Anstand und Würde nichts mehr zu tun haben sollen, wirklich überprüfenswert wären? Dürfte das nicht auch der Gegenwind-Redaktion längst aufgefallen sein und nicht erst seit den Feststellungen am 1. Mai 2009 ???
Aber ich bin mal gespannt, welche Fragen die Gegenwind-Redaktion den jeweiligen Standbetreibern stellen wird und welche Antworten darauf erfolgen. (…) Ja, ich bin gespannt auf die nächste Gegenwind-Ausgabe …
Hier nun die Stellungnahmen der jeweiligen Standbetreiber.
Das Mitglied der Linken Norbert Krüger schreibt:
Bereits zum 1. Mai 2008 war die Partei „DIE LINKE“ mit einem eigenständigen Infostand vertreten. Ein 2. Stand war von der LAW. Genauso war es in diesem Jahr. Du möchtest aber ja wissen, wie es dazu gekommen ist. Auf unsere Nachfrage bei der Kreisvorsitzenden A. Nowak wurde uns mitgeteilt, dass die Partei DIE LINKE keinen eigenständigen Stand zum 1. Mai geplant hat, sondern sich wie im Vorjahr an dem Stand der LAW (Linke Alternative Wilhelmshaven) beteiligen will.
Der Stand vom Jahr 2008 der LAW und der von 2009, erstmals beschützt von einem Schirm der Partei DIE LINKE, war keine reine Augenweide und auch nicht mit Mitgliedern besetzt, die der offiziellen Programmatik der Partei DIE LINKE nahe standen. (Gegner des Zusammenschlusses von WASG und Linkspartei, die der Meinung sind, linke Politik in Wilhelmshaven vertritt nur die LAW, und dies auch am Stand äußerten.)
Wir haben dann einen Infostand für die Landesarbeitsgemeinschaft „Behindertengerechte Politik“ in der Partei DIE LINKE für diese Maiveranstaltung angemeldet. Wir wollen gewährleisten, dass die Partei in der Öffentlichkeit und bei den Wählern angemessen, mit ausreichendem politischem Material und positiver Ansprache begegnet wird. Im Nachhinein haben wir festgestellt, dass diese Entscheidung richtig war.
Nebenbei: Dem Vorstand des Kreisverbandes der Partei gelingt es nicht, ein eigenständiges Bild der Partei DIE LINKE zu erzeugen. Inwieweit es Unvermögen oder gezielt geschieht (A. Nowak, B. Ramien sind oder waren auch im Vorstand der Wählergemeinschaft LAW), ist Spekulation. Der Ratsherr der LAW Johann Janssen war gegen die Parteivereinigung und war aus der WASG ausgetreten. Dies führte dann auch zum Austritt Gerold Tholens aus der LAW, da er nicht ausschließen konnte, dass extreme oder nicht verständliche Positionen vertreten werden. Es wird aber an Verständigungen gearbeitet.
Stellungnahme der Kreisvorsitzenden Anette Nowak:
Gerold Tholen hat mit zwei weiteren Personen einen eigenen Stand gemacht, ohne diese Absicht dem Kreisverband mitzuteilen. Es gab deshalb auch kein Gespräch darüber, ob das sinnvoll und nützlich wäre.
Gerold kommt nicht zu den regelmäßigen Treffen des Kreisverbandes, auch nicht zum kommunalpolitischen Arbeitskreis. Wir wissen deshalb wenig darüber, was er will und was er denkt. Das ist so, seit er aus der LAW und der LAW-Fraktion ausgetreten ist. Mehrere Versuche, mit ihm ins Gespräch zu kommen, um gemeinsam Politik zu machen, schlugen fehl. Er hat neulich nur geäußert, dass er sich an die Beschlüsse des Kreisverbandes nicht gebunden fühlt.
Gerolds Stand am 1. Mai war nicht so aufgemacht, dass er als Konkurrenz zum Stand des Kreisverbandes wirkte. Es ist nicht so, dass wir uns gegenseitig nicht mit dem Arsch angeschaut hätten – es gab Gespräche zwischen einzelnen Personen der beiden standbetreibenden Gruppen.
Wenn Gerold weiterhin macht, was er will, und sich nicht darum kümmert, was die Mehrheit beschließt, dann werden wir das so lange dulden, wie es der Partei nicht schadet. Es wäre bestimmt schädlich, das zu tun, was uns viele Menschen raten, die am Rande das Kommunikationsproblem zwischen der Mehrheit des Kreisverbandes und der Gruppe um Gerold mitbekommen, nämlich ein Parteiordnungsverfahren gegen ihn anzustrengen oder gar noch schwerere Geschütze aufzufahren. Wir stehen in Wilhelmshaven ziemlich gut da – das Wahlergebnis (das beste aus dem ganzen Landesverband) zeigt, dass wir eine Rolle spielen.
Ich möchte linke Politik machen und nicht allzu viel Zeit und Energie damit vergeuden, mich über eine innerparteiliche Opposition aufzuregen, von der wir die inhaltlichen, die politischen Unterschiede zu uns nicht kennen, weil es darüber keine Auseinandersetzung gibt. Natürlich wäre es uns lieber, es gäbe diese Auseinandersetzung und diese wäre fruchtbar – wir würden gerne alle mitnehmen!