PRESSEMITTEILUNG vom 1. August 2020 * Mit Datum vom 01.08.2020 erreichte die BI die Mitteilung der Stadt Wilhelmshaven, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sondersitzung am 27.07.2020 die rechtliche Zulässigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens positiv entschieden hat. Damit sind die Voraussetzungen zum Beginn der Unterschriftenaktion geschaffen.
Nach den Volksbegehren in Bayern, Brandenburg und Baden-Württemberg 2019 unterstützt die bundesweite Initiative OMNIBUS für Direkte Demokratie jetzt auch das „Volksbegehren Artenvielfalt Niedersachsen“.
Nein zum LNG-Terminal in Wilhelmshaven und zum Import von Fracking-Gas
PRESSEMITTEILUNG vom 11. Juli 2020 * Am Donnerstag 16. Juli von 15.00 – 17.00 Uhr versammeln sich BürgerInnen auf dem Alten Markt in Jever, um gegen den Bau eines Flüssigerdgas (LNG) Terminals in Wilhelmshaven zu demonstrieren. Das Flüssigerdgas würde zu großen Teilen von Fracking Förderstätten aus den USA und Kanada bezogen werden, obwohl Fracking in Deutschland wegen seiner negativen Auswirkungen auf die Gesundheit und das Klima verboten ist. Deshalb fordern wir als Teil der Klima-Allianz Nordseeküste (BI-KANS) von Olaf Lies, den Bau des Terminals zu stoppen und damit nicht länger Fracking-Methoden in anderen Ländern zu unterstützen. Wir sagen: Nicht hier, noch irgendwo sonst!
PRESSEMITTEILUNG vom 07. Juli 2020 * Mit Datum vom 06.07.2020 reichte die Bürgerinitiative gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See bei der Stadt Wilhelmshaven ihre schriftliche Anzeige gem. § 32 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ein mit der Bitte um Prüfung der Zulässigkeit.
Der Verwaltungsausschuss der Stadt ist nunmehr aufgefordert, unverzüglich die Entscheidung über die Zulässigkeit der Frage, die Bestimmtheit des Begehrens, die Ordnungsmäßigkeit der Begründung sowie die Benennung der Vertreter zu treffen.
Gleichzeitig wurde durch die Bürgerinitiative die Feststellung der erforderlichen Unterschriftenanzahl erbeten.
Sobald der Oberbürgermeister dann die Entscheidung bekannt geben wird, beginnt die 6-monatige Einreichungsfrist für das Bürgerbegehren zu laufen.
Sollten in dieser Zeit die nötigen Unterschriften eingeholt worden sein und das Bürgerbegehren ist zulässig, muss die Stadt Wilhelmshaven innerhalb von 3 Monaten einen Bürgerentscheid herbeiführen.
Die Bürgerinitiative bittet bereits jetzt alle Mitbürger um zahlreiche Teilnahme am Bürgerbegehren, damit letztlich mit dem Instrument des Bürgerentscheids die Bürger selbst entscheiden können, ob zwischen dem architektonisch herausragenden zukünftigen Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum und der renommierten Forschungsstation der Fluss-Seeschwalbenkolonie noch Platz für eine Stadthalle nebst Parkfläche von insgesamt ca. 17.000 m² ist, statt diesen Bereich für naturnahe Erholung und für öffentliche Veranstaltungen zu erhalten.
Am Samstag, den 27.6 findet um 14 Uhr auf dem Valoisplatz in Wilhelmshaven eine Demonstration gegen Rassismus statt. Jede*r ist willkommen, ob jung oder alt – gemeinsam gegen Rassismus! Teilnehmende sollen am Ort der Demo aus gegebenen Anlass einen Mund-Nasen-Schutz tragen und sich an die Abstandsregeln halten. Die Demo wird von einer Gruppe unabhängiger junger Menschen organisiert, die ein Zeichen gegen Rassismus setzen wollen.
Laut Bundesumweltministerium werden täglich in Deutschland rund 56 Hektar als Siedlungs- und Verkehrsflächen neu ausgewiesen. Dies entspricht einem Flächenverbrauch von circa 79 Fußballfeldern. Will Wilhelmshaven da weiter mitmachen???
Es sollten in unserer „Grünen Stadt am Meer“ nicht noch mehr Grünflächen asphaltiert werden!
Es wäre schön, wenn dieses großflächige Gelände als Naherholungsgebiet für die Bürger von Wilhelmshaven sowie für Gäste der Stadt als Naherholungs- und Naturschutzgebiet gestaltet werden könnte. Dies muss auch Openair Veranstaltungen nicht ausschließen (vgl. „Park der Gärten“ in Bad Zwischenahn oder den Stadtpark in Hamburg).
Die Stadthalle wäre am alten Standort wesentlich besser aufgehoben, zumal die kleinen Restaurants und Gaststätten am Börsenplatz und umzu davon profitieren und in der Vergangenheit davon profitiert haben. Die Verkehrsanbindung ist gegeben, Parkplätze sind vorhanden. Die aufgeführten (temporären) Gründe, die laut WZ vom 06.06.2020 dagegen sprechen, kann ich nicht nachvollziehen bzw. erscheinen mir an den Haaren herbeigezogen, zumal die Stadthalle seit 1979 an dem Standort beheimatet ist.
Auch der Vorschlag, die Stadthalle auf dem alten WTB-Gelände zu errichten, ist interessant, zumal nicht noch weitere Grünflächen versiegelt werden und die Infrastruktur wie günstige Verkehrsanbindungen gegeben wären.
Ich hoffe, dass diesmal nicht wieder Entscheidungen über die Köpfe von uns Wilhelmshavener Bürgern getroffen werden. Die Damen und Herren Ratsmitglieder sollten beherzigen, dass sie von uns Wilhelmshavener Bürgern gewählt worden sind und nicht von Investoren etc.
Oder ist es das Ziel der Stadt, sich nach außen hin zu profilieren?
Nebenbei bemerkt ist die Meinung von Gutachtern, die weder hier aufgewachsen sind noch hier leben, die von ihren Auftraggebern bezahlt werden („Beiß niemals die Hand, die dich füttert“) und von daher gar nicht unabhängig sein können, für mich sehr fragwürdig.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Göttertz, Südstrand 84, 26382 Wilhelmshaven
Eine Allee aus prächtigen Mehlbeer-Bäumen prägt als Ost-West-Achse den Banter See Park. Wenigstens ein Teil des Baumbestandes müsste der Stadthalle bzw. Parkplätzen weichen. Foto: Gegenwind
(red) Am 24. Juni1 soll der Rat über den Standort für eine neue Stadthalle entscheiden. Führende Stimmen aus Rat und Verwaltung hatten von vorn herein einen Neubau im Banter See Park südlich der Emsstraße im Blick. Ein Gutachterbüro aus München wurde beauftragt, diesen Standort zu bewerten und mit der Option eines Um- bzw. Neubaus am jetzigen Standort Peter-/Grenzstraße zu vergleichen. Ergänzend wurden vier weitere Standorte untersucht. Im Ergebnis favorisieren auch die externen Gutachter die Fläche am Banter See. Aus Hallen-planerischer Sicht ist sie ein großer weißer Fleck, auf dem sich problemlos ein großes ebenerdiges Gebäude (ca. 7.000 m²) zuzüglich der erforderlichen Park- und Verkehrsflächen (ca. 10.000 m²) realisieren ließe. Aus gesamtplanerischer Sicht hat die Sache allerdings einen großen Haken: Den Banter See Park wird es danach nicht mehr geben, alternative touristische Perspektiven wären damit ein für alle Mal verbaut.
Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, der GUS-Gruppe im Rat der Stadt und der FDP/FW-Gruppe im Rat der Stadt Wilhelmshaven bzw. deren Vertreter in der Gesellschafterversammlung der WTF zu den Vorgängen um die Nicht-Verlängerung des Vertrages des Geschäftsführers der WTF, Michael Diers
Die Wilhelmshavener Zeitung und andere Medien haben in den letzten Tagen berichtet, dass der Geschäftsführer der Wilhelmshavener Touristik und Freizeit GmbH (WTF), Michael Diers, keine Verlängerung seines Vertrages über den 31.12. 2021 erhalten habe. Diese Information ist durch einen schwerwiegenden Bruch der gesetzlichen Bestimmungen zustande gekommen. Ebenso ungesetzlich waren die Informationen über das Abstimmungsverhalten der in der Gesellschafterversammlung vertretenen politischen Gruppierungen. Diesbezüglich gibt es Überlegungen, Strafanzeige zu stellen.
Die genannten politischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung sehen sich auf Grund des erheblichen öffentlichen Echos veranlasst, ihre Entscheidung zu begründen, ohne dabei selbst die gesetzliche Schweigepflicht zu verletzen.
Herr Diers hat in seiner nunmehr siebeneinhalb jährigen Arbeit für die WTF neue Akzente in der Stadt Wilhelmshaven gesetzt, neue Formate entwickelt und insbesondere Events von einigen Tagen Dauer für die Stadt gewinnen können. Dies hat die Reputation der Stadt sicherlich gehoben und wird von uns ausdrücklich gewürdigt. Diese Aktivitäten sind, gemessen an den von vorherigen Geschäftsführern, deutlich angestiegen und deshalb augenfällig. Im Vergleich zu anderen Städten gleicher Größenordnung bewegen sie sich allerdings in einer nicht überraschenden Größenordnung und können von einer Gesellschaft, die von der Stadt mit ca. 4-5 Millionen € ausgestattet wird, auch erwartet werden. Ob neben einer Verbesserung des Images ein tatsächlicher Aufschwung für den Tourismus, d.h. auch ein wirtschaftlicher Erfolg in Wilhelmshaven, eingetreten ist, kann nicht sicher belegt werden. Zwar gab es z.B. in den Jahren 2014 bis 2017 einen Zuwachs bei den Übernachtungen und „Ankünften“ in unserer Stadt, da hier aber auch Geschäftsreisende und Gäste der Rehaklinik mitgerechnet werden, ist der tatsächliche Effekt auf den Kerntourismus kaum zu berechnen. In 2018 ist hingegen ein Rückgang in diesen Segmenten festzustellen. Zu einem wesentlichen Standbein der Kommune konnte der Tourismus noch nicht entwickelt werden, die Auslastung beispielsweise der Hotels ist nach wie vor zu gering.
Die Wilhelmshavener Politik hat daher schon seit Jahren darauf gedrängt, dass der Tourismus eine wesentlich stärkere wirtschaftliche Komponente der Stadt werden soll bzw. diesbezüglich erheblich mehr Anstrengungen unternommen werden müssten. Dazu hat der Rat bereits 2004 ein Tourismuskonzept in Auftrag gegeben, das erst im Jahre 2019 abschließend vorgelegt werden konnte. Die WTF hat zu diesem Konzept nur wenig beigetragen und es ist bis heute dort nicht nachhaltig verankert und umgesetzt worden. Eventuell dafür erforderliche Mittel sind nicht beantragt worden. Somit fehlt es weiterhin an einer nachhaltigen Strategie zur Entwicklung Wilhelmshavens als wichtiger Tourismusstandort an der Küste. Auch mangelt es an einer deutlichen Einflussnahme in den überörtlichen Tourismusorganisationen denen die Stadt bzw. die WTF angehören.
Darüber hinaus vermisst man ein klares Konzept mit auch einer personellen Ausstattung der der WTF zugeordneten Einrichtungen wie der Kunsthalle und dem Küstenmuseum. Vielmehr wurden diese wiederholt in ihrer Existenz in Frage gestellt. Stichwort: Kunsthalle wird in ein Street-Art-Museum umgewandelt. Ebenso wenig gibt es einen Plan zur Entwicklung des Südstrandbereiches, dort existieren beträchtliche Mängel trotz eines nicht unerheblichen finanziellen Aufwandes (jährliches Defizit einschl. Klein-Wangerooge 250.000 €). Auch gegen die weiter abnehmende Auslastung der Stadthalle konnte kein Rezept erarbeitet werden, die Gutachter zur neuen Stadthalle hoben dies als besonders notwendig hervor.
Neben guten Ideen ist eine geschickte und motivierende Personalführung insbesondere in Zeiten der Personalknappheit unabdingbar, ebenso ein sicheres Auftreten in der Öffentlichkeit und das klare Bekenntnis zu Verwaltungs- und Ratsentscheidungen.
Wir setzen darauf, dass Herr Diers seine innovativen Ideen bis zum Ende seiner Amtszeit weiter umsetzt und wir danach einen ausgewiesenen Touristiker gewinnen können, der oder die nicht nur das von Herrn Diers Erreichte ebenso geschickt fortsetzt, sondern in der Lage ist, Tourismus in unserer Stadt als eine strategische Aufgabe mit nachhaltiger Entwicklung zu begreifen.
Howard Jacques Jörg Münkenwarf Uwe Reese
Antje Kloster Frank-Uwe Walpurgis
Dr. Michael von Teichman
Verein zum Erhalt der Bunker am Banter See e.V.
Presseerklärung vom 02.06.2020 * Ein Bagger ist angerollt. Alsbald wird folgendes passieren:
Nachdem die Zerschellerplatte bereits entfernt worden ist, wird nun die gesamte einen Meter dicke Deckenverstärkung abgerissen mitsamt der vier Wasserspeier und dem Lüftungsturm.
Rat verabschiedet Resolution gegen Hass und Rassismus
Foto: Gegenwind
(iz) In der Mai-Sitzung verabschiedete der Rat der Stadt eine Resolution, die eigentlich jede*r aufrichtige Demokrat*in so unterschreiben müsste: für Menschlichkeit, Toleranz, Demokratie, kulturelle Vielfalt und Solidarität. Uneigentlich gab es jedoch keinen einstimmigen Beschluss: Die vierköpfige AfD-Fraktion stimmte gegen die Resolution, die 3 FDP-Ratsherren enthielten sich der Stimme. Die vorangegangene Diskussion war sozusagen selbstredend.
Spendeninitiative von Abonnenten aus Solidarität mit der Landesbühne – Unterstützung durch das Publikum
Unter einigen Abonnenten der Landesbühne Niedersachsen Nord kam es bereits in den vergangenen Wochen zu der Initiative, auf Ticket-Erstattungen zugunsten des Theaters zu verzichten. Die Landesbühne musste seit Samstag, 14. März, den Vorstellungsbetrieb zur Eindämmung von Coronavirus-Infektionen einstellen. Nach über sieben Wochen ohne Aufführungen gibt es nun vermehrt Anfragen von Zuschauern, auf welche Art sie das Theater unterstützen könnten. „Gerade der Verzicht auf Ticket-Rückerstattungen und der Zusammenhalt, der dahinter steht, freut uns enorm“, so Sandra Neumann, die Leiterin des Service-Centers im Stadttheater Wilhelmshaven. In den vielen Gesprächen, die sie geführt hat, sei eine hohe Solidarität des Publikums mit der Landesbühne zu spüren: „Es gibt zahlreiche Nachfragen, wie die Zuschauerinnen und Zuschauer uns helfen können – neben dem Wunsch, dass es in nicht allzu ferner Zukunft wieder Aufführungen gibt.“
ZUM 8. MAI
TAG DER BEFREIUNG:
NEIN zu Hass und Gewalt, JA zu Demokratie und Frieden!
Am 8. Mai 2020 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung: Die alliierten Streitkräfte beendeten die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten nach über sechs Jahren Krieg.
Normalerweise finden am 8. Mai viele Veranstaltungen mit Kranzniederlegungen statt, um somit der über 60 Millionen Toten dieses Krieges und der Massenmorde an den europäischen Juden sowie aller durch die Nationalsozialisten ermordeten Menschen zu gedenken.
Dieses Jahr – gerade zum 75. Jahrestag – werden diese Veranstaltungen durch die Corona Pandemie nicht bzw. nicht in diesem Rahmen stattfinden können.
Leave no one behind: Wilhelmshavener*innen bekunden weltweite Solidarität
Wilhelmshavener*innen appellieren zum 1. Mai für weltweite Solidarität. Foto: Gegenwind
(iz) „Solidarisch ist man nicht alleine“ lautet das Motto der diesjährigen Veranstaltungen zum 1. Mai. Bundesweit gab es statt Versammlungen online-Kundgebungen, die vor allem Solidarität mit Beschäftigten in „systemrelevanten“ Berufen zum Inhalt hatten. In Wilhelmshaven gab es eine kleine (unter den geltenden Sicherheitsvorschriften durchgeführte) Solidaritätsveranstaltung für Menschen, die wir bei allen eigenen Problemen nicht vergessen sollten.
Rund vier von zehn Firmen in Kurzarbeit
NGG 30.04.2020 * Mit Kurzarbeit durch die Krise: In Wilhelmshaven haben seit Beginn der Coronavirus-Pandemie rund vier von zehn Unternehmen (38 Prozent) Kurzarbeit angemeldet. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. Die NGG beruft sich hierbei auf neueste Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach haben bis Ende April 650 der insgesamt 1.695 Betriebe in der Stadt Kurzarbeitergeld bei der BA beantragt. Zum Vergleich: Zu Beginn der Corona-Krise im März waren es noch zehn Firmen. Matthias Brümmer, Geschäftsführer der NGG-Region Oldenburg-Ostfriesland, spricht von einer „Erschütterung auf dem heimischen Arbeitsmarkt“.
„MIT ANSTAND – ABSTAND HALTEN!“;
der etwas andere 01. Mai 2020
„MIT ANSTAND – ABSTAND HALTEN!“, dies gilt für den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften am 1. Mai 2020.
„Größere Ansammlungen von Menschen sollten wir weiterhin vermeiden, denn die Pandemie ist noch lange nicht überstanden“, sagt Dorothee Jürgensen – DGB- Regionsgeschäftsführerin Oldenburg-Ostfriesland.
„Es wäre verantwortungslos, jetzt durch Ansammlungen die ersten kleinen Erfolge durch Unachtsamkeit wieder zunichte zu machen. Somit würde sich eine Rückkehr in ein halbwegs normalisiertes öffentliches Leben verlängern!“ so Jürgensen weiter. Weiterlesen »