Das traurige Schicksal einer guten Idee
(iz/noa) Seit Jahren bauen vier gestandene Männer an einem Modell herum, haben es fertiggestellt, wieder umgebaut und noch einmal wieder umgebaut. Alle, die es sehen, finden es schön. Dennoch scheint niemand es zu wollen, obwohl (fast) jeder es umsonst bekommen könnte.
vom 21. Mai 2008
verarztet von Imke Zwoch
Die Zuschauertribüne war gerammelt voll, ging es doch um SPD-Querelen und eine Bürgermeisterwahl, aber auch Jahrhundertprojekte von Hafenbau und Industrieansiedlung. Letztere haben wir zu einem dicken Ratsbrocken zusammengefasst, der manchem im Halse stecken bleiben wird. Weiterlesen »
Wolfgang Burkert machte seinen Antrittsbesuch bei der Arbeitsloseninitiative
(noa) Seit Anfang Februar ist Wolfgang Burkert Geschäftsführer des Job-Centers Wilhelmshaven. Zwar war er schon einmal bei einer ALI-Versammlung gewesen, doch am 13. Mai kam er das erste Mal in dieser neuen Eigenschaft. Was wird er anders machen als sein Vorgänger?
GEW verlangt „Barsicherheiten“ ausgerechnet von Zahlungsunfähigen
(noa) Die Preise für Strom und Gas sind in den letzten Monaten kräftig gestiegen. Wer es geschafft hat, seine Ausgaben durch das Umsteigen auf billigere Lebensmittel oder durch den Verzicht auf ein Zeitungsabo zu reduzieren, behält trotzdem nichts übrig, weil der GEW-Abschlag erhöht wurde. Und nun trifft einen Teil der GEW-KundInnen noch eine weitere Erschwernis
Seit Monaten tut der Gegenwind dem Job-Center Wilhelmshaven Unrecht
(noa) Im Artikel „Genervt“ in der Ausgabe 235 haben wir dem Job-Center und insbesondere Herrn Wothe von der Widerspruchsstelle Unrecht getan. Er bearbeitet die Widersprüche von Hartz IV-Berechtigten, die nicht ihre tatsächlichen Kosten der Unterkunft bewilligt bekommen haben.
Die Stadt Wilhelmshaven hat die Mietobergrenzen, die sie Hartz IV-Berechtigten zugesteht, zum 01.05.08 minimal nach oben verändert. Diese Grenzen sind immer noch weit von dem entfernt, was die Rechtsprechung denen, die um ihre volle Miete klagen, zuspricht.
27.812.000 Euro wurden im Jahr 2007 in Wilhelmshaven für das Arbeitslosengeld II ausgezahlt. Dieses Geld kommt von der Bundesanstalt für Arbeit. Im Vergleich dazu nehmen sich die 10,5 Mio. € für „Maßnahmen“ aller Art (Lohnkostenzuschüsse, Arbeitsgelegenheiten, Weiterbildungen) beinahe bescheiden aus.
Doch entehrt
In der letzten Ausgabe widmeten wir uns der Tatsache, dass Hitler in der Zeit des Dritten Reiches von zahlreichen Kommunen – darunter auch Wilhelmshaven – zum Ehrenbürger ernannt wurde und dieser Status vielerorts formal noch besteht. Bei der Recherche hatte die Autorin keinen Hinweis darauf gefunden, dass in Wilhelmshaven diese Ehrenbürgerschaft zwischenzeitlich aufgehoben worden wäre.
SPD-Führungsriege tut sich schwer mit der Erneuerung der Partei
Geht’s noch?
♦ Die SPD-Führung steht seit ihrem blamablen Landtagswahlergebnis innerparteilich in der Kritik. Wer steht da gegen wen im Ring? Der gewollte Niedergang
♦ Ebenfalls um den Zustand der SPD geht es in unserem Gespräch mit dem neuen Juso-Vorsitzenden Andreas Arlt. „Erst einmal ein strukturelles Problem“ haben wir den Artikel überschrieben.
♦ Für das, was die Richter am Sozialgericht in Oldenburg mit dem Job-Center Wilhelmshaven erleben, gibt es keine passenden Vergleiche.
♦ Interessantes, Skurriles und Empörendes von der letzten Ratssitzung finden Sie in unseren Ratssplittern.
♦ Der DGB und die Einzelgewerkschaften haben ein Informationsbüro für prekär Beschäftigte eingerichtet.
♦ Eine alte Meldung in der Wilhelmshavener Zeitung veranlasste uns zur Recherche über Wilhelmshavens Ehrenbürger Adolf Hitler. „Ehre, wem keine Ehre gebührt“. Richtigstellung der Stadt Wilhelmshaven
♦ Überstunden von Lehrerinnen und Lehrern und wie die Landesregierung Probleme regelt.
♦ Das Theaterstück ‚Landnahme’ steht zwar nicht mehr auf dem Spielplan der Landesbühne, wir meinen jedoch, dass eine Nachbesprechung nötig ist: Arglos, sprachlos, rechtlos.
♦ Seit mehreren Ausgaben schreiben wir über die verqueren Ansichten der Dichterin Agnes Miegel. So auch in dieser Ausgabe. Wir berichten über die Hoffnung, dass sich da langsam etwas tut.
♦ Die Veranstaltungen der Gewerkschaften zum 1.Mai finden auch in diesem Jahr wieder im und ums Pumpwerk statt.
♦ Die Entwicklungen auf den Grodenflächen sind der Schwerpunkt auf unserer Nachrichtenseite
♦ Sachstand JadeWeserPort
♦ Lärmbelästigung
♦ JWP: Später aber teurer
♦ DFTG-Planfeststellung
♦ Wilhelmshavener Raffinerie-Erweiterung
Die Druckausgabe: Gegenwind 235
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) hat die Eilanträge von 54 Klägern sowie des Landesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. (LBU) gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Baus des JadeWeserPorts (JWP) abgewiesen.
Obwohl die Bahn, das Gewerbeaufsichtsamt und die Landesregierung schon vor Wochen über die überhöhten Lärmwerte im Ortsteil Voslapp, die bei der Vorbeifahrt der Kohlezüge gemessen wurden, informiert wurden, hat noch niemand auf das entsprechende Schreiben der BASU (der Gegenwind berichtete) geantwortet.
Dafür, dass der JadeWeserPort ein Jahr später als geplant fertiggestellt wird, bekommt die Arbeitsgemeinschaft (ArGe) Bunte einen Extra-Bonus von 8,5 Millionen Euro. Warum Geld dafür gezahlt wird, dass der bis vor wenigen Tagen noch ständig genannte Fertigstellungstermin Ende 2010 für viel Geld um ein Jahr nach hinten geschoben wurde, war bisher nicht zu erfahren. (hk)
Am 04. April fand in der Stadthalle die Erörterung eines Änderungsantrags der DFTG zum Bau ihres im Jahre 1979 erstmalig genehmigten Flüssigerdgas- (LNG-) Terminals statt. Die wesentlichen Änderungspunkte sind die Abfertigung von LNG-Tankern bis zu 350 m Länge mit einem Ladevolumen von 225.000 m³ statt ursprünglich avisierter Tanker bis 285 m Länge mit einem Ladevolumen von 125.000 m³
der Bau von zwei LNG-Tanks à 160.000³ statt dreier à 80.000 m³.
Die Wilhelmshavener Raffineriegesellschaft (WRG) hat am 10. April in einem Scoping-Termin im Gorch-Fock-Haus ein um vier Anlagen abgespecktes Erweiterungsvorhaben (Wilhelmshaven Upgrader Project) vorgestellt. Verzichtet werden soll u.a. auf den Bau eines ein Jahr zuvor noch vorgesehenen 200 MW-Kraftwerks. Hinzugekommen ist eine Cokeranlage.
strebt die neue alte Landesregierung an und „spart“ dafür an allen Ecken und Enden. Schulden hat das Land seit Jahren bei Lehrerinnen und Lehrern. 1998 hat die damalige (SPD)-Landesregierung Arbeitszeitkonten für die Lehrkräfte eingeführt, um steigende Schülerzahlen ohne ausreichende Lehrerstellen auffangen zu können.