Gegenwind 2002
Mai 292002
 

Transparenz und Kahlschlag

Wem nützt die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe?

(ub) SPD und Grüne sind sich einig: Die Arbeitslosenhilfe soll abgeschafft werden. Stattdessen sollen Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einer einheitlichen Leistung verschmelzen, die von nur noch einer Behörde verwaltet wird. Die Meinungen zu diesem jüngsten rot/grünen Reformentwurf gehen weit auseinander. Mehr Transparenz, weniger Bürokratie und eine „erfolgreichere Eingliederung der Hilfeempfänger in den Arbeitsmarkt“ verspricht beispielsweise die Financal Times ihren Lesern. Gewerkschafter hingegen befürchten, so die tageszeitung, einen „Kahlschlag in den Kassen von Joblosen und Kommunen“. Noch gibt es nur grob gerasterte Vorstellungen über die Auswirkungen dieser sehr weitgehenden sozialstaatlichen Veränderung. Der Gegenwind hat grundlegende Fakten zur bisherigen Praxis zusammengestellt und ist der Frage nachgegangen, wem diese Sozialgesetzänderung nützt oder schadet.

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Mai 292002
 

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Mai 2002

(iz) Wie immer berichten wir kommentiert und nicht ohne Augenzwinkern, was unsere gewählten VertreterInnen zu sagen haben – auch außerhalb des Protokolls, aber immer mit der Stimme, zu der ihnen die unsrige verholfen hat. Ausschneiden, sammeln und vor der nächsten Kommunalwahl gründlich studieren!

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Mai 292002
 

Was läuft eigentlich in der Sozialen Stadt?

Noch immer ist vom millionenschweren Förderprogramm nichts zu merken

(hk) Stellen Sie diese Fragen einmal einem ‚normalen Bürger’ aus dem Sanierungsgebiet. Er wird Sie nur verständnislos anschauen: „Soziale Stadt – nie gehört!“ Inzwischen soll es ja bereits mehrere Arbeitsgruppen geben, aber gibt es auch schon Konzepte? Was macht der Quartiersmanager, was der Beirat?

Ist schon einmal der Versuch unternommen worden, die BürgerInnen der westlichen Südstadt in die Diskussion um die Zukunft ihres Stadtteils (hier muss man jetzt wohl Quartier sagen) einzubeziehen? Gab es vielleicht mal ein kleines Fest, um die soziale Stadt bekannt zu machen? Wurden vielleicht schon mal Infoblätter verteilt? Gab es den Versuch, vielleicht eine Stadtteilzeitung zu machen? Nichts davon ist bisher geschehen. Es soll allerdings einen Beschluss der Arbeitsgruppe „Öffentlichkeitsarbeit“ geben, der zum Inhalt hat, dass erst einmal keine Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden soll.
Statt dessen versuchen einige KommunalpolitikerInnen ihr eigenes Süppchen auf Kosten der Sozialen Stadt zu kochen, versuchen, die Bürgerbeteiligung zu minimieren, versuchen, MitarbeiterInnen im Stadtteil tätiger sozialer Organisationen aus den Entscheidungsgremien hinauszukicken, weil diese ja nicht unbedingt auch im Stadtteil wohnen. Unglaublich auch, dass die ausländischen Vereine einzig durch einen Vertreter des Ausländerbeirats am Geschehen beteiligt werden. Die Liste der uns in den letzten Wochen zugetragenen Ungereimtheiten ließe sich noch spaltenlang fortsetzen.

Woran liegt’s?

Liegt es daran, dass das Quartiersmanagement sein Quartier in der Blumenstraße noch nicht bezogen hat? Oder liegt es einfach daran, dass die Stadt Wilhelmshaven die Töpfe der Sozialen Stadt als Selbstbedienungsladen ansieht und dementsprechend auch nur geringes Interesse an der sozialen Komponente hat? In Wilhelmshaven wurde ja bekanntlich zur Erledigung der Aufgaben der Quartiersmanager Thorsten Stahlhut eingestellt, der seit Anfang Januar von Termin zu Termin hastet und doch wohl nicht das auf die Reihe kriegt, was er sich vorgenommen hat. In anderen Städten geht man mit der Sozialen Stadt ganz anders um. Als Beispiel haben wir uns eine aktuelle Stellenausschreibung der Stadt Dortmund ausgesucht:

Quartiersmanager/innen gesucht
Im Rahmen des Projektes Quartiersmanagement in der Dortmunder Nordstadt sind in der Zeit vom 01.07.2002 bis zum 30.06.2007 insgesamt 5 Stellen zu besetzen. Das Projekt ist eingebunden in die EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II und bildet den Verknüpfungspunkt zwischen den Bewohner/innen im Stadtteil, den verschiedenen Akteursgruppen und -ebenen, der Verwaltung, der Politik und der Wirtschaft. Das Quartiersmanagement beinhaltet u.a. folgende Aufgaben:

Leitbildentwicklung für das jeweilige Quartier in Kooperation mit den Bewohner/innen, den Hauseigentümer/innen etc.
Aufbau nachhaltiger nachbarschaftlicher Strukturen
Aufbau von Vernetzungsstrukturen
Beratung, Entwicklung und Mittelakquisition für bürgerschaftliche Projekte
Quartierspromotion/Öffentlichkeitsarbeit

Die Ausschreibung richtet sich an Absolventen/innen aus den Bereichen Sozialwissenschaften, Pädagogik, Sozialarbeit/-pädagogik, Raumplanung, Geographie, Architektur oder einer vergleichbaren Fachrichtung. Erwartet werden Berufserfahrungen mit der Projektentwicklung/Projektbegleitung in interdisziplinären Tätigkeitsfeldern sowie aus dem Bereich der Gemeinwesen- bzw. Quartiersarbeit. Darüber hinaus sind ausgewiesene kommunikative, interkulturelle und soziale Kompetenzen ebenso wie Teamfähigkeit, Organisationsgeschick und Fremdsprachenkenntnisse erforderlich. Ferner sollten sich Bewerber/innen durch ihre Kooperations- und Koordinationsfähigkeit auszeichnen.

Nun ist das Projekt in der Dortmunder Nordstadt ganz sicher nicht mit dem in der Wilhelmshavener westlichen Südstadt vergleichbar, zeigt aber doch, dass eine ganz andere Herangehensweise (Schwerpunkt Soziale Stadt) möglich ist.

Mai 292002
 

Sehr geehrten Herrn Schäffrehdacktöhr!

Kulltuhr isja son richtig weiter Begriff, nich? Fängt mittm Kulltuhrbeutel an und hört mittm Tschüsch vonner Wehzett und seinen lustigen Besprechungen vonnen Konzerten noch lange nich auf. Und bei uns isja grade richtich was los mit der Kulltuhr, also nich auffer Bühne oder wo man sich das sonst so vorstellt, mehr auffer Ebene vonner Verwaltung und im Rahmen davon, dasse sich alle gegenseitich die Köppe einhauen, sobald das Teema auffer Tagesordnung von irgendwas is. Weiterlesen »

Mai 292002
 

Privatisierung der Bäder bleibt weiter umstritten!

Personalrat legt Rechtsmittel beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg ein

Auch nach der Ratsentscheidung vom 22.05.2002, in der mit den Stimmen der SPD und der Bündnis Grünen eine knappe Mehrheit zustande kam, bleibt die Privatisierung weiterhin offen.
Es fehlt nach wie vor die Zustimmung des Personalrates!!

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Apr 302002
 

Blühende Landschaft

Das Mauerwerk der Nordseepassage: Kalkablagerungen und -ausblühungen wechseln sich mit großflächigen dunklen Wasserflecken ab

179 titelbildDer Mai…
● Leserbriefe zur geplanten Schließung der Grundschule Coldewei.
● Wir stellen noch einmal den Vorschlag des Historischen Arbeitskreises für das Küstenmuseum vor.
● Der Scoping-Termin für den JadeWeserPort: Lief da wirklich alles so, wie wir es der Tagespresse entnehmen konnten?
● So langsam kommt das Förderprogramm für die Westliche Südstadt in Gang. Das meint zumindest der zuständige Quartiersmanager Thorsten Stahlhut – wir sprachen mit ihm.
● Die Schlagzeile „Revolution ist schön“ lässt viel vermuten – es geht aber ganz sachlich um die Arbeit des neugewählten Jugendparlaments.
● Im letzten Gegenwind schrieben wir, dass der neue Otto-Katalog da sei. Jetzt können Sie nachlesen, was darin angeboten wird.
● Des Deutschen angeblich liebstes Kind: Wat is ne Verein? Es geht um den Jugendtreff Point. Das Wilhelmshavener Anzeigenblatt „Wilhelmshaven AKTUELL“ hat sich ebenfalls mit diesem Thema befasst. Wir dokumentieren deren Artikel.
● Die Wilhelmshavener Aids-Hilfe ist umgezogen. Wir schauten uns in den neuen Räumlichkeiten ein wenig um.
● Wie kommt es, dass Erich Maaß immer wieder als CDU-Bundestagskandidat aufgestellt wird? Grundlagenforschung!
● Die Agrarwende ist möglich! Dr. Franz Alt kommt nach Schortens!
● Sündenbock gefunden und abgelöst – Dr. Jens Graul ist nicht mehr im Aufsichtsrat der Wilhelmshavener Projekt Gesellschaft.
● Was muss man tun, um auf die Seite 1 der Wilhelmshavener Zeitung zu kommen? Was muss man tun, um vom Chefredakteur derselbigen Zeitung abgewatscht zu werden. Hier gibt es die Antworten!
● Die Substitionsdroge Methadon gibt’s zukünftig im Schlachthof!

Zum Titelbild Blühende Landschaften hatte Kanzler Kohl für das Gebiet der ehemaligen DDR prophezeit. Die Versprechungen, die mit der Ansiedlung der Nordseepassage einhergingen, sind mit dieser Prophezeiung durchaus zu vergleichen. Zwar erblühte die Nordseepassage zu einem Ziel der WilhelmshavenerInnen, die endlich trockenen Fußes und ohne zerwehte Lockenpracht einkaufen konnten, gleichzeitig starb in Bereichen der Markt- und Gökerstraße so manches Pflänzchen – wir berichteten des Öfteren darüber.

Doch erst jetzt, 5 Jahre nach ihrer Eröffnung, erblüht die Passage so richtig. Das Mauerwerk des eher an eine Schiffbauhalle der Papenburger Meyer-Werft als an ein innerstädtisches Zentrum erinnernden Konsumtempels erblüht an allen Ecken und Kanten. Man findet dort alle möglichen Ausblühungen, Ablagerungen, Kalkfahnen und was es sonst noch so alles in diesem Bereich gibt. Große Flächen des Mauerwerks haben sich anscheinend mit Wasser vollgesogen und heben sich dadurch farblich von den anderen Steinen ab – kurz: Das Gebäude sieht echt Sch…. aus!
Lässt dieser äußerliche Zustand auch Rückschlüsse auf die Innereien zu? Wir denken schon. Die Leerstände lassen sich kaum noch durch überdimensionierte Ausstellungsflächen anderer Läden kaschieren. Und was ist eigentlich mit Bric & Brac los? Vor zwei Ausgaben berichteten wir fälschlicherweise, dass der Laden dicht ist. In der letzten Ausgabe berichtigten wir das und entschuldigten uns für unser Versehen. Und was ist jetzt? “Nachdem die Firmen Seemann und Spinnrad ihre Läden in der Nordseepassage aufgegeben haben, steht fest, dass auch die Firma Bric & Brac das Einkaufszentrum verlässt“, so war es in der Wilhelmshavener Zeitung vom 12. April zu lesen. Doch die neue Center-Managerin kann sogar den Leerständen noch etwas Positives abringen: “Die jetzigen Veränderungen seien aus kaufmännischer Sicht seit zwei Jahren überfällig“, ließ sie über die WZ verbreiten. Dann ist ja alles in Butter. (hk)

Die Druckausgabe: Gegenwind 179

Apr 302002
 

Weitermachen!

Historischer Arbeitskreis präsentiert neues Kernstück des Küstenmuseums

(iz) Weitgehend unbeeindruckt von der boshaften Kritik missgünstiger Beobachter und auch durch die WPG-Querelen nicht gebremst, bastelt der Historische Arbeitskreis des DGB seit über einem Jahr an der Umsetzung seines Konzepts für das neue Küstenmuseum in der Jahnhalle. Ende März stellten die Fleißarbeiter ein wesentliches Exponat der Öffentlichkeit vor. Ohne Zustimmung der hauptamtlich Verantwortlichen können sie es jedoch nicht in der Jahnhalle präsentieren.

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Apr 302002
 

Zur geplanten Schließung der Grundschule Coldewei

Kinder – Hoffnung für die Zukunft
Von der geplanten Schließung unserer kleinen Schule haben die Eltern am 09.03.02 aus der WZ erfahren. Auf unsere Initiative haben daraufhin einige Gespräche mit Politikern und Mitgliedern der Verwaltung unserer Stadt stattgefunden, mit den Mitgliedern der Mehrheitsfraktion der SPD und Grünen allerdings erst am 25.04.02 ! Weiterlesen »

Apr 302002
 

Scoping und mehr

Zu kurz gedacht?

Ergebnisse des Scoping-Termins für den JadeWeserPort

(iz) Etwa 150 Vertreter von 90 Institutionen diskutierten am 16. April fast acht Stunden lang im Gorch-Fock-Haus den Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsstudie zum geplanten Tiefwasserhafen östlich des Voslapper Grodens. In konstruktiver Atmosphäre wurde erörtert, ob die Planer ihre bisherigen Aufgaben ordentlich erledigt haben.

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Apr 302002
 

Revolution ist schön, macht aber viel Arbeit

Das neue Jugendparlament hat sich konstituiert

(iz) Am 17. April fanden sich die 11 gewählten Mitglieder des Jugendparlaments im Ratssaal zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Nachdem Stefan Schimming in geheimer Wahl zum Vorsitzenden gewählt worden war, nahm er den Platz des Oberbürgermeisters ein, der bis dahin die Zusammenkunft geleitet hatte.

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Apr 302002
 

Ausgewogene Strukturen

Was läuft in Sachen ‘Soziale Stadt‘? Ein Gespräch mit dem Quartiersmanager Thorsten Stahlhut

(hk) Sein Büro ist irgendwo im letzten Winkel des Gebäudes der Wohnungsbaugesellschaft Jade in der Lessingstraße zu finden, und es macht nicht gerade den Eindruck, als ob hier jemand sitzt, der maßgeblich mit dafür sorgen muss, dass in den nächsten 5 Jahren ca. 6 Millionen Euro an die richtige Adresse gelangen. Nicht einmal über einen eigenen Fax-Anschluss, geschweige denn über eine E-Mail-Adresse kann der Quartiersmanager für die westliche Südstadt verfügen. Das wird sich ändern, so Thorsten Stahlhut zum Gegenwind, wenn erst einmal das Stadtteilbüro fertig ist.

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Apr 302002
 

Logo Ratssplitter

April 2002

Entzogen wurde Stadtrat Jens Graul die Zuständigkeit für die Wilhelmshaven Projekt GmbH und gleichzeitig der Sitz in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke. Einstimmig. Niemand wollte eine „Generaldebatte“ über die Zukunft der WPG.

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Apr 302002
 

Alle Macht den Verbrauchern - Die Agrarwende ist möglich

Dr. Franz Alt aus Baden-Baden zu Gast im Bürgerhaus Schortens

Kein Berufsstand wurde von der Politik so hoch subventioniert und zugleich so in die Irre geführt wie die Landwirte. 50 Prozent des gesamten EU-Haushalts sind heute Subventionen für die Landwirtschaft. Erst wurde die Überschussproduktion subventioniert und dann deren Vernichtung. Und schließlich – damit der Wahnsinn, der zum Rinderwahnsinn führte, komplett ist – bekommen die Bauern noch Geld für die Flächenstilllegung.

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Apr 302002
 

Big Brother Awards für Otto-Katalog

Rolf Gössner referierte über Otto Schilys „Anti-Terrorpakete“

(iz) Mitte April war der wohl bundesweit führende Experte im Bereich „Bürgerrechte und deren Gefährdung“ in Wilhelmshaven zu Gast. Knapp 30 Interessierte waren der Einladung des Antifaschistischen Bündnisses zu der Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Beiträge zur politischen Bildung“ ins Gewerkschaftshaus gefolgt. Das zurück-haltende Interesse ist nicht lokaler Natur. Konnte Gössner Anfang des Jahres, als das Gesetzespaket in Kraft trat, an anderen Zielen seiner Vortragsreise noch bis zu 600 Gäste begrüßen, schlagen mittlerweile auch andernorts kollektive Verdrängung und Gewöhnung durch.

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Apr 302002
 

Geschafft!

verkündeten wir in der Februar-Ausgabe im letzten Jahr. „Seit dem 8. Januar gibt es eine Methadon-Abgabestelle“, berichteten wir damals. Seit März ist sie leider wieder verloren. Das Hausmeisterhäuschen beim Bauamt in der Weserstraße war nicht gerade eine tolle Lösung, aber wenigstens einigermaßen günstig gelegen. Jetzt ist diese Stelle einem größeren Investitionsvorhaben zum Opfer gefallen. 

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