Gegenwind 1995
Apr 111995
 

Kolumnistin als Kommunistin

Frau Schwarz von der WZ bezeichnete kürzlich das Antifaschistische Bündnis Wilhelmshaven als – ich zitiere wörtlich – „ein Antifaschistisches Bündnis selbsternannter Antifaschisten“. Sie sprang mit dem Artikel „Oberbürgermeister wehrt sich“ Herrn Menzel bei.
– Preisfrage Nr. 1: In welchem deutschen Staat, der bis 1990 bestand, wurden die AntifaschistInnen vom Staat und der kontrollierten Presse ernannt?
– Kontrollfrage zur Antwort: In welcher Gesellschaft würden wir leben, wenn die WZ und Frau Schwarz zu bestimmen hätten, wer AntifaschistIn ist und wer nicht?
– Preisfrage Nr. 2: Angenommen, wir hätten diese Gesellschaft schon – welche beiden Personen bilden nach Frau Schwarz dann wohl das antifaschistische Bündnis?Preis: Eine Woche die WZ von gestern.

Ein Trüffelschwein


 

Anm. d. Red.: Als „Trüffelschweine“ bezeichnete H.-Dieter Simonsen aus Schortens die Unterzeichner des Offenen Briefes an OB Menzel.

Apr 111995
 

Zum 50. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus

findet eine Veranstaltungsreihe des Antifaschistischen Bündnisses Wilhelmshaven statt:

  • „Ein ehrenwerter Herr“: Reichskriegspräsident Admiral Max Bastian. Vortrag des Berliner Historikers Hans Coppi (Gedenkstätte Deutscher Widerstand) Mittwoch, 26. April um 20 Uhr in der Perspektive, Schellingstraße 21 / Freiligrathstraße
  • „Deserteure – Verbrecher oder Vorbilder?“ Bundestagsabgeordneter Graf von Einsiedel. Donnerstag, 4. Mai um 20 Uhr im Gewerkschaftshaus, Kieler Straße 63
  • Aktionstag „50 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus“ Samstag, 6. Mai, vormittags in der Fußgängerzone
Apr 111995
 

Ein sogenanntes selbsternanntes antifaschistisches Bündnis

gibt es entgegen anderslautenden Behauptungen unseres Oberbürgermeisters und der Wilhelmshavener Zeitung nicht. Zum Antifaschisten kann man sich nicht ernennen oder ernannt werden – man wird es zwangsläufig, wenn man sich mit der deutschen Geschichte und Gegenwart ernsthaft befaßt und nicht auf den Kopf gefallen ist.

Es gibt deswegen das Antifaschistische Bündnis Wilhelmshaven; daß sich so nennt, weil der Name sich aus dem Selbstverständnis ergibt bzw. dieses veranschaulicht. Im Prinzip wird hier die Arbeit des Aktionsbündnisses „Viele Kulturen – eine Zukunft“ fortgesetzt. Angesichts der Zusammenballung rechtsradikaler Kräfte in der Jadestadt ist eine kontinuierliche antifaschistische Arbeit unverzichtbar.
Das Bündnis ist ein Zusammenschluß von Menschen, die – unabhängig von der Zugehörigkeit zu Parteien oder anderen Interessensgruppen – gemeinsam der Gewalt von Rechts entgegentreten wollen. Da dies nur gemeinsam geht, ist das Bündnis an einer Koordination aller antifaschistisch denkenden und handelnden Personen und Gruppen interessiert.

Diffamierungen, wie sie das Bündnis in jüngster Zeit von führenden Persönlichkeiten dieser Stadt erfahren mußte, bringen uns alle nicht weiter; allenfalls reiben sich die Faschos die Hände, wenn das Bündnis vom Oberbürgermeister (der ebenfalls antifaschistisch eingestellt ist, sich früher auch in dieser Richtung solidarisch engagiert hat und vom Bündnis aufgefordert wurde, sich wieder darauf zu besinnen) öffentlich angegriffen wird.
Das Bündnis ist weiterhin bereit, mit allen Gleichgesinnten an einem Strang zu ziehen – am gleichen Ende. Wer mitziehen will, ist eingeladen, sich anzuschließen und an den regelmäßigen Treffen teilzunehmen.

Das Antifaschistische Bündnis Wilhelmshaven trifft sich jeden letzen Mittwoch im Monat um 20 Uhr im Willi-Bleicher-Zentrum, Gewerkschaftshaus (Dachgeschoß), Kieler Straße 63 (iz)

Apr 111995
 

Keine Antwort

erhielt das Antifaschistische Bündnis Wilhelmshaven auf den Offenen Brief an Oberbürgermeister Eberhard Menzel (s. GEGENWIND Nr. 126). Stattdessen schrieb Menzel einen Brief an seine RatskollegInnen, worin er um Solidarität gegenüber den „Anschuldigungen“ des Bündnisses bat. Offensichtlich hatte er den Brief gar nicht richtig durchgelesen oder, trotz aller Bemühungen um klare Formulierungen, nicht verstanden: er verteidigte sich gegen Anschuldigungen, die das Bündnis gar nicht vorgebracht hatte. Keine/r hat ihn der absichtlichen Unterstützung faschistischer Tendenzen bezichtigt; stattdessen wurde deutlich zum Ausdruck gebracht, daß man aufgrund früherer Äußerungen auf seine Unterstützung gegen Rechts vertraut daß er diesen demokratischen Konsens aber nicht im Streit um andere politische Interessen aufs Spiel setzen soll, und eine entsprechende Korrektur von ihm verlangt.
Menzels Bemühen, sein überflüssiges Gekränktsein zum Tagesordnungspunkt der Ratssitzung zu machen, scheiterte. Jedoch fand er in der WZ-Lokalredakteurin Barbara Schwarz eine dankbare Abnehmerin für seine Schwarz-Weiß-Malerei. Tags darauf erschien ein Bericht von ihr, in der sie Menzels falsche Interpretation des Antifa-Schreibens noch weiter verfälschte. Sehr zum Leidwesen ihres Chefredakteurs Westerhoff, der schon den Offenen Brief des Bündnisses nicht abgedruckt hatte, weil er sich solcher angeblich privater Auseinandersetzungen nicht annehmen wollte. Der Forderung des Bündnisses nach einer Gegendarstellung bzw. Richtigstellung kam er trotzdem nicht nach.
Vielleicht trieb ihn ja sein schlechtes Gewissen dazu, daß mit einigen Tagen Verzögerung zumindest ein Leserbrief abgedruckt wurde, der die verzerrten Darstellungen des Stadtoberhauptes und, damit verbunden, die einseitige Berichterstattung der WZ kritisierte.

(iz)

Apr 111995
 

Vernichtungskrieg. Die Verbrechen der Wehrmacht 1941-44

heißt eine Ausstellung, die derzeit in der Hamburger Kampnagelfabrik zu sehen ist. In zahlreichen Zeitdokumenten, Fotos, Tagesbefehlen, Offiziersberichten, Feldpostbriefen und Filmen wird der Mythos von der „sauberen“ Wehrmacht, die angeblich nichts mit den Greueltaten der SS zu tun hatte, widerlegt. Gezeigt werden genau die Quellen, welche die Verantwortlichen schon zum Zeitpunkt der Tat verschwinden lassen wollten, um äußerlich weiße Westen zu behalten – Grundlage für das Entstehen der Bundeswehr. (nur noch bis 15.4.95 Kampnagelfabrik Halle K3, Jarrestr. 20-24; danach vom25.6.- 30.7. in Potsdam, Kulturhaus, Am Alten Markt.)

Literaturtip: Hannes Heer/K. Naumann (Hrsg.): Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944. Hamburg 1995.

Apr 111995
 

Pech gehabt?

(noa) „Lehrer sind, so scheint es, die dümmste Berufsgruppe, die es gibt“, bekam der Lehrer Franz Kleinert aus Wilhelmshaven von einem Juristen zu hören. Warum dieser so eine herbe Aussage traf? Nun, offensichtlich sind ganze Jahrgänge von AbsolventInnen der „Einphasigen Lehrerausbildung“ (ELAB) um anderthalb Jahre Rentenversicherung gekommen – und nur einem ist es bisher eingefallen, dagegen zu klagen.

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Apr 111995
 

Knapp daneben

und damit leider auch vorbei waren Stellungnahmen aus dem Kulturausschuß zum Angebot des Kommunalen Kinos speziell für Kinder. Zu jeder Sonntagnachmittagsvorstellung laufen 40 bis 50 Kinder auf, um nach pädagogischen Konzepten ausgesuchte Filme anzuschauen. Begleitend gibt es Malaktionen oder andere Angebote in der Perspektive, zu denen die Kinder gleichzeitig Zugang erhalten. Die Eltern, sofern sie nicht mitkommen, haben derweil etwas Ruhe nach dem Sturm des familiären Wochenendes.
Diesen Ausführungen des KOKI-Vorsitzenden Waldemar Bär folgten Kommentare wie „die Kinder können doch eben so gut zu Hause fernsehen“ (CDU-Ratsfrau Haschke) oder „Kinofilme sind genauso schädlich wie Fernsehen“ (Ursula Aljets, SPD). Außerdem wurde Eltern das Recht abgesprochen, sich auf diese Art ihrer Beschäftigungs- und Aufsichtspflicht zu entledigen.
Wir fassen zusammen: Rambo ist Ronja Räubertochter gleichzusetzen, und kleine Rambos haben das Recht, ihre Eltern rund um die Uhr zu beanspruchen. Dank an den Fachausschuß für diese kompetenten Stellungnahmen. (iz)

Apr 111995
 

Story ohne Happy End

Die Wilhelmshavener zahlen erhöhte Müllgebühren und trennen brav ihren Müll – die dadurch erzielten Erfolge sind eher bescheiden

(jm) Die Stadt ist ihrer gesetzlichen Verpflichtung, für ihr Gebiet ein Abfallwirtschaftsprogramm aufzustellen, nachgekommen. Einer nachhaltigen Lösung des Abfallproblems stehen jedoch die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die Rücksichtnahme auf Wirtschaftsinteressen und eine falsche Optik beim Einsatz von Finanzmitteln entgegen.

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Apr 111995
 

Der PVC-Gigant ICI

hat unter seinem neuen Namen EVC (European Vinyls Corporation Deutschland GmbH) firmierend – bei der Bezirksregierung Weser-Ems den Bau einer Giftmüllverbrennungsanlage beantragt. Darin will er angeblich betriebseigene Produktionsabfälle und die dioxinhaltigen Klärschlämme verbrennen. Zur Genehmigung steht der Bau einer Drehofenanlage mit einem Giftmülldurchsatz von 300 kg/h – also 2.600 Tonnen jährlich – an.
Gegen diesen ICI-Antrag kann jeder Bürger bis zum 26 . Mai 1995 bei der Stadt Wilhelmshaven oder der Bezirksregierung Weser-Ems Einwendungen vorbringen. Der ICI-Antrag liegt vom 10.04. – 10.05.95 zur Einsichtnahme u.a. bei der Stadt Wilhelmshaven (Bauordnungsamt, Weserstr. 15, Zi. 106) und bei der Bezirksregierung aus.
Die Einwendungen sollen dann am19.06.95 ab 10:00 Uhr in der Stadthalle in Wilhelmshaven unter den Beteiligten – das sind die EinwenderInnen, die ICI, die Genehmigungsbehörde und hinzugezogene Sachverständige – erörtert werden.
Leute, die Einwendungen gegen dieses ICI-Vorhaben vorbringen wollen bzw. formulierte Einwendungen durch Unterschrift mittragen wollen, melden sich bitte unter Tel. 04 421-. (jm)

Feb 071995
 

Der Überflieger

Während sich der Fischfroster-Emir Bartels auf Gran Canaria von seiner Pleite erholt, kämpfen 500 Menschen um ihre Existenz

Gegenwind Titel 126Inhalt

„Schluß mit Lustig“ heißt es für die Wilhelmshavener Antifa nach OB Menzels unglaublichen Äußerungen anlässlich der Aktionen während der Kaiser-Aufstellung. In einem offenen Brief stellt die Antifa den OB in Frage.

 Ziemlich ungewöhnlich: Ein GEGENWIND-Gespräch mit zwei REP-Aussteigern, die die Wilhelmshavener Republikaner von NPD-Aktivisten unterwandert sehen.

 Was Arbeitslosen in WHV so passieren kann, wenn das Arbeitsamt zu Weiterbildungsmaßnahmen lädt.

 Was steckt hinter „Jonathan Seagull Charity Event“? Eine ernstzunehmende Aktion zum Schutz der Nordsee oder will da jemand unter der Fahne des Umweltschutzes abkassieren? Unser Artikel „Möwenschiß“ gibt allerdings keine eindeutige Antwort.

 Keinen Handlungsbedarf sieht die Stadtverwaltung bei der Beseitigung der Altlast „Müllkippe Kirchreihe“, obwohl ein Gutachten eine „akute Gefährdung der Bevölkerung nicht ausschließen“ kann.

 40 Lager für Kriegsgefangene und ZwangsarbeiterInnen überzogen während des 2. Weltkrieges das Stadtgebiet. Die im Dreck lebten – eine Buchbesprechung.

 Wir kommentieren eine Erklärung der „Infoladen Gruppe“ zum Brandanschlag auf die Mercedes-Benz-Niederlassung der Firma Lonecke.

 Und natürlich viele Nachrichten, Leserbriefe und Veranstaltungshinweise


Diese Ausgabe zum Download Gegenwind 126

Feb 071995
 

Ein Parkhaus

mit ca. 700 Einstellplätzen soll und muß Bestandteil des geplanten neuen Bahnhofzentrums werden. Einerseits schreibt das Bundesbaugesetz bei Neubauten die gleichzeitige Errichtung entsprechender Parkmöglichkeiten zwingend vor, andererseits will man natürlich dafür Sorge tragen, daß die erwarteten Käuferscharen nicht schon vom Wilhelmshavener Schmuddelwetter völlig durchnäßt sind, bevor sie sich dem Kaufrausch unter überdachten Passagen hingeben können. So ist das zu errichtende Parkhaus für den Investor, die Straubinger Kusto Immobilienprojektentwicklungs GmbH & Co KG zwar nicht nur ein lästiges, weil gesetzlich vorgeschriebenes Übel, aber auf jeden Fall eine kostenträchtige und wenig profitable Angelegenheit. Bei Investitionskosten von über 20.000,- DM pro Einstellplatz müssen allein für den Bau des Parkhauses ca. 14 – 16 Millionen DM aufgewendet werden. Fast 2 Millionen DM Jahreseinnahmen dürften notwendig sein, um dieses Parkhaus ohne Verlust zu betreiben. Zum Vergleich: in etwa die gleiche Summe nimmt die Stadt Wilhelmshaven im gesamten Stadtgebiet an Parkgebühren jährlich ein.

Wie der GEGENWIND jetzt aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen erfuhr, hat sich der Investor des neuen Bahnhofzentrums bereits Gedanken gemacht, wie sich die Verluste in Grenzen halten lassen. In Gesprächen mit der Wilhelmshavener Verwaltungsspitze hat er darauf gedrängt, dass die Stadt Wilhelmshaven ihre Parkgebühren auf den öffentlichen Parkplätzen deutlich erhöht. Die Stadtverwaltung soll nicht abgeneigt sein, diesem Ansinnen nachzukommen. Dies hätte zur Folge, daß zwar das Parkhaus am Bahnhofszentrum gut ausgelastet sein dürfte, die Einnahmen der Stadt aber um mindestens eine halbe Millionen DM weiter sinken würden.

Doch damit nicht genug. Die Kusto Immobilienprojektentwicklungs GmbH & Co KG plant die Gründung einer Parkhausgesellschaft und erwartet, daß sich die Stadtwerke mit 25 % an dieser Gesellschaft beteiligen. Die Stadt Wilhelmshaven ist bereits an dem PIZ an der Stadthalle beteiligt. Die Verluste dieser Gesellschaft haben anfänglich fast eine halbe Millionen DM pro Jahr betragen und belaufen sich derzeit immer noch auf ca. 200.000,- DM pro Jahr. Man darf gespannt sein, wie groß die Kröte diesmal sein wird, die die Stadtverwaltung bereit ist zu schlucken, um ein „günstiges Investitionsklima“ zu schaffen. (ub)

Feb 071995
 

Ein Kaufhaus

kauft die Stadt Wilhelmshaven am Rande des geplanten neuen Bahnhofszentrums. Während der Bekleidungsfilialist C&A („charmant & attraktiv“) in den schicken neuen Konsumpalast gegenüber umziehen wird, übernimmt die Stadt den fast liebenswert scheußlichen Komplex. Wozu? Abgesehen von den dazugehörigen Parkplätzen an der Rheinstraße hat das Ding kaum einen Gebrauchswert. Für Großraumdisco vielleicht oder einen ständigen Flohmarkt gerade noch das richtige Ambiente, bietet sich eigentlich nur Abriß und Neubau an. Das kann sich die Stadt selbst wohl nicht leisten, hat sie sich den Ankauf doch schon vier Millionen Mark kosten lassen. Dafür konnte sich C&A – für ein Mehrfaches – den Ankauf von Flächen im Bahnhofszentrum genehmigen. Auch die Stadt hat dort Eigentumsanteile. Einen Teil davon soll dort die Freizeit GmbH nebst City-Information belegen. Was passiert mit dem Rest? Wie auch immer: so leistet die Stadt ihre Beiträge dazu, daß – entgegen böser Unkenrufe – der in dem jetzt im Bau befindliche Koloß keine abweisende Leere herrschen wird. (iz)

Feb 071995
 

Auf das Schärfste

zurück weist die Redaktion des GEGENWIND eine offensichtlich gezielt eingesetzte Desinformation der Nachrichtenagentur dpa. Durch bundesweite Veröffentlichungen, so auch in der Wilhelmshavener Zeitung vom 3.1.95, sollte den LeserInnen suggeriert werden, die Zeitung der GEGENWIND unterstütze den SPD-Parteichef Rudolf Scharping.
Es muß vermutet werden, daß diese Falschmeldung im Zusammenhang steht mit neuesten Umfrageergebnissen des Forsa-Instituts, die belegen, daß lediglich 23 Prozent der Bundesbürger Rudolf Scharping für den geeignesten Oppositionsführer halten. Hinweise, aus denen hervorgeht, daß direkt aus der SPD-Baracke heraus versucht wird, unter Einbeziehung vornehmlich linker Alternativblätter das Image des eher dem rechten Lager zugehörigen Scharping aufzupolieren, scheinen sich zu verdichten. Es bleibt indes dabei, der GEGENWIND ist nicht das Verlautbarungsorgan einer Organisation und wird gemacht von Leuten, die zur politischen Linken gehören. (ub)

Scharping

Feb 071995
 

Radio Jade, Lokalrundfunk

heißt der Verein, der am 2. Februar gegründet wurde. Der Vereinszweck ist die Vorbereitung, Errichtung und der Betrieb eines lokalen Rundfunksenders im Raum Wilhelmshaven/Friesland.
„Überlebende“ des Piratensenders Radio Überleben, Vertreterinnen der Kirche, der Gewerkschaften, kultureller Institutionen und Vereine und des GEGENWIND sowie einige Privatpersonen besiegelten nach mehrmonatiger Vorarbeit ihre Entschlossenheit, hier einen nichtkommerziellen Lokalsender einzurichten.
Anfang März wird der Verein sich in einer Informationsveranstaltung der Öffentlichkeit vorstellen. Interessierte Einzelpersonen und Gruppen sind eingeladen, am 9.3. um 19 Uhr im Willi -Bleicher-Zentrum (Gewerkschaftshaus) mehr zu erfahren und selbstverständlich auch dem Verein beitzutreten. (noa)

Feb 071995
 

Strahlende Weihnachten

erlebten unwissentlich und sicher ungewollt alle WilhelmshavenerInnen. Vom 23. bis 27. Dezember 1994 lag im Neuen Vorhafen das US-amerikanische Atom-U-Boot „Minneapolis St.Paul“ – Bewaffnung unbekannt, aber allein der Atomreaktor des Jagdbootes hat in unserer immer noch zur atomwaffenfreie Zone erklärten Stadt im Prinzip nichts zu suchen – die Wirkung ist dieselbe. (iz)

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