Pressemitteilungen & Termine

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Apr 042020
 

Maßnahmen gegen Corona-Epidemie überprüfen und anpassen

Pressemitteilung vom 3. März 2020 * „Derzeit werde viele Bürgerrechte eingeschränkt, so dass sich schon der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts, Papier, kritisch geäußert hat. Wir hier vor Ort verlangen ebenfalls, dass die getroffenen Maßnahmen immer wieder überprüft und entsprechend der aktuellen Lage angepasst werden müssen,“ sagte FDP-Kreisvorsitzender Dr. Michael von Teichman.

„Die Sperrung von Straßen und Parkplätzen sehen wir nicht als eine notwendige Maßnahme an. Wenn genügend Sicherheitsabstand eingehalten wird, besteht z.B. am Südstrand keine größere Gefahr als auf einem Parkplatz der Einkaufsmärkte.
Wir schlagen auch vor, das Entsorgungszentrum zu öffnen. Auch hier besteht kein reales Problem, vielmehr kann die offenbar zunehmende Vermüllung der Stadt vermieden werden und den Menschen wird die Chance eingeräumt, sich sinnvoll zu betätigen, was wiederum eventuell auftretende soziale Spannungen vermindern hilft.
Unverständlich ist auch die Sperrung der Hundefreilaufanlagen. Im gesamten Stadtgebiet besteht Leinenzwang. Die Tiere benötigen aber Auslauf, sonst droht auch hier psychischer Stress. Die Hundebesitzer werden die Tiere trotz Verbot frei umherlaufen lassen, was gerade jetzt in der Brut- und Setzzeit unbedingt vermieden werden muss.“

Apr 012020
 

Becker sollte zur Sachlichkeit zurückkehren

Pressemitteilung vom 01.04.2020 * „Wenn einem nichts mehr an Argumenten einfällt, greift man zum Totschlagwort „Populismus“, so leider auch Stefan Becker,“ sagte FDP/FW-Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman zu den jüngsten Äußerungen des Ratsvorsitzenden. „Wir halten auch die Handreichungen des Innenministeriums nicht für populistisch, sondern der Sachlage angemessen. Und natürlich sind zahlreiche Projekte liegen geblieben, allein im Rat waren es 25 Beschlussvorschläge, im Verwaltungsausschuss 30, von den nur zwei durch Umlaufbeschluss erledigt werden konnten.“

Die von Becker avisierten Sitzungen würden sich in der Tat im wesentlichen mit der Wahl des Kämmerers beschäftigen, nicht aber mit den wichtigen Themen wie Ausschreibung Schotterparkplatz an der KW-Brücke oder mit der Beschäftigung von bis zu 50 Langzeitarbeitslosen bei TBW.

„Wir lehnen auch den Ältestenausschuss als eine Art Notgremium ab, dazu ist er nicht eingerichtet worden und entspricht nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Wir haben daran einmal teilgenommen, für die Zukunft erwarten wir, dass die legitimierten Kommunalgremien ihre Funktion erfüllen können, das ist auch und gerade in Krisenzeiten von größter Wichtigkeit, ein Abschied von demokratischen Verfahrensweisen kann es auch jetzt nicht geben!“

 

Mrz 302020
 

Was mache ich, wenn ich einen HIV-Test brauche?

Pressemitteilung  vom 30. März 2020 * Die Aids-Hilfe Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund ist für den Publikumsverkehr geschlossen und kann in der aktuellen Situation den begleiteten HIV-Selbsttest mit persönlicher Beratung nicht anbieten. Auch in den Gesundheitsämtern in der Region fallen Beratungen und Testangebote zu HIV und anderen sexuell übertragbaren Erkrankungen durch die Aids-Hilfe bis auf weiteres aus.

Für alle, die einen HIV-Test benötigen, gibt es eine Lösung, die eine Testung trotzdem möglich macht.

  1. Während der Öffnungszeiten der Beratungsstelle in der Paul-Hug-Straße 60 öffnen die Berater*innen ein Fenster neben der Tür und übergeben den HIV-Selbsttest für die Durchführung zu Hause.
  2. In diesem Päckchen ist alles enthalten, was für die sichere Durchführung des Testes benötigt wird.
  3. Zu Hause angekommen kann der Test durchgeführt werden.
  4. Während der Öffnungszeiten bieten die Berater*innen eine telefonische Begleitung der Testdurchführung an. (Telefonnummer: 0442121149 oder 0442119411). Außerdem gibt es die Möglichkeit, weitere Fragen zur sexuellen und geschlechtlichen Gesundheit zu klären.
  5. Sollte der Test ein reaktives (“positives“) Ergebnis ermitteln, stellen die Berater*innen einen Kontakt zu den Gesundheitsämtern der Region her, die dann einen Termin zum sogenannten Bestätigungstest anbieten.
  6. Eine weitere gute Hilfe ist das Video der Herstellerfirma, das die Durchführung sehr gut erläutert und durch den Test begleitet. Zu finden bei „Youtube“ unter folgendem Link:

https://www.youtube.com/watch?v=ThzGuUB5bLw

Anmerkung: In der aktuellen Situation wird der Test kostenlos abgegeben, Spenden für die Arbeit der Aids-Hilfe sind aber willkommen. Weitere Informationen unter www.wilhelmshaven.aidshilfe.de

 

Inhalt des Testpaketes

Testkassette des HIV-Selbsttestes

Mrz 182020
 

Weitere Diskussion um Hotelbau am Bismarckplatz notwendig

Pressemitteilung vom 18. März 2020 * „Wir hätten uns gewünscht, dass die Verwaltung Vertreter der DEHOGA zum Tagesordnungspunkt „Hotelbau Bismarckplatz“ eingeladen hätte und somit von den Fachleuten eine Meinungsäußerung leicht möglich gewesen wäre“ sagte FDP-Ratsmitglied Dr. Günther Schulte, Mitglied im Ausschuss für Planen und Bauen zur jetzt erneut anlaufenden Diskussion um das Hotelprojekt. „Auch zu meiner Frage, ob es sich hier um ein vorhabenbezogenes Projekt handelt und tatsächlich ein „Investor“ zur Verfügung steht, gab es leider keine befriedigende Auskunft.“

FDP/FW-Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman wies darauf hin, dass die FDP-Fraktion schon im August 2018 gefordert hatte, zunächst das Tourismusprogramm zu beschließen und umzusetzen, auch die Wirtschaftsförderung in Gang zu bringen. „Hier wird das Pferd von hinten aufgezäumt, denn unsere damaligen Forderungen sind keineswegs umgesetzt und so können wir die Bedenken der DEHOGA durchaus verstehen. Wir möchten, dass im Zuge des weiteren Planverfahrens die Fachleute aus der Hotellerie intensiv einbezogen werden, das ist nach unserer Kenntnis bisher nicht geschehen und wurde eigentlich zugesagt.“

Von Teichman weist auch auf das sogenannte Hotelgutachten hin. „Wir haben davon nichts gehalten, aber nun ist es einmal da und gerade diejenigen, die es in Auftrag gegeben haben, sollte es nun berücksichtigen.“ Das Gutachten sieht ein weiteres Hotel im 2-3-Sterne-Segment kritisch und spricht von „Kannibalisierung“, die zu vermeiden ist. Außerdem sei die Kapazität an Tagungshotels durchaus angemessen.

 

Mrz 122020
 

Gemeinsam Wilhelmshaven voran bringen

Presseinformation vom 12. März 2020 * Frank Uwe Walpurgis ist neuer Vorsitzender der Unabhängigen Wählergemeinschaft Wilhelmshaven (UWG WHV). Er löst Horst Erbe ab, der aufgrund seiner beruflichen Verpflichtung bei der Bundeswehr in nächster Zeit häufig ortsabwesend sein wird und deshalb das Amt nicht voll ausüben könnte. Die Versammlung dankte Erbe und auch den anderen Vorstandsmitgliedern für die geleistete Arbeit und der Vorstand wurde nach dem Rechenschaftsbericht und anschließender Aussprache auch einstimmig entlastet. Auf großes Interesse der Versammlung stießen die Berichte aus Rat und Ortsrat, wonach engagiert diskutiert wurde.

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Mrz 102020
 

Tarifrunde: Lange Fahrerei zur Baustelle soll bezahlt werden

Wilhelmshaven: Mehr Geld für 720 Bauarbeiter gefordert

Pressemitteilung vom 10. März 2020 * Volle Auftragsbücher, Rekordumsätze, langes Warten auf Handwerker – die Baubranche boomt: Davon sollen jetzt auch die 720 Bauarbeiter in Wilhelmshaven profitieren. Für sie fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) in der anstehenden Tarifrunde ein Lohn-Plus von 6,8 Prozent – mindestens aber 230 Euro mehr im Monat. Für Azubis soll es 100 Euro mehr pro Monat geben. Außerdem verlangt die IG BAU, dass lange Fahrzeiten zur Baustelle bezahlt werden. Die Verhandlungen zwischen Gewerkschaft und Arbeitgebern beginnen am 19. März in Berlin.

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Mrz 022020
 

Neue Gewerkschaftssekretärin des DGB bei der Ali

Pressemitteilung vom 2. März 2020 * Bei der öffentlichen Monatsversammlung der Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland e.V. (Ali) am Dienstag den 10. März um 10:00 Uhr ist die neue politische Gewerkschaftssekretärin Désiréé Buchinger des Deutschen Gewerkschaftsbundes für den Bereich Wilhelmshaven-Friesland zu Gast.

Frau Buchinger stellt die Arbeit des DGB in unser Region vor. Die für alle Bürger*innen offene Versammlung findet wie gewohnt im Gemeindehaus der Christus-Garnisonkirche, Am Kirchplatz 1 in Wilhelmshaven statt.

Feb 192020
 

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung
und basisdemokratische Initiative

Die PARTEI: Gespräch mit Oberbürgermeister Carsten Feist im Kling Klang am 15.02.2020

“Ihr seid ja alle total nett, auf anderen Veranstaltungen bin ich schon schlimmer geröstet worden”

Pressemitteilung vom 19. Februar 2020 * Angenehm überrascht über die Atmosphäre und die beiden Ledersessel auf der Bühne zeigten sich der Oberbürgermeister und ca. 45 Wilhelmshavenerinnen und Wilhelmshavener am Samstag, 15.02.2020 im Kling Klang, so etwas habe man auch noch nicht gesehen.

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Feb 122020
 

QUEERfriday im Februar

In Zusammenarbeit mit der Aids-Hilfe Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund e.V. und Gay in WHV veranstaltet QUEERströmung einmal im Monat einen ganzen Abend im Zeichen des Regenbogens. Immer den 2. Freitag eines Monats ab 19:30 Uhr treffen wir uns zum klönen und Party feiern.

Wo muss ich hin?

Schwarzer Bär, Bismarckstraße 179 , 26382 Wilhelmshaven

Was geht ab?

Wir treffen uns zum feiern, vernetzen, klönen, Pläne schmieden und kennen lernen. Und Dartscheibe und Billard-Tisch sind auch vorhanden. Im Clubraum wird nicht geraucht, wer rauchen möchte, so ist dieses in Schankraum möglich.

Wer kann kommen?

Der QUEERfriday ist gedacht für Lesben, Schwule, Bi-, Trans* und Intersexuelle Menschen. Aber uns sind natürlich alle willkommen, die Lust haben mit uns zusammen zu feiern und Spaß zu haben.

Die weiteren Termine 2020:

13.03. | 10.04. | 05.05. | 12.06. | 10.07. | 14.08. | 11.09. | 09.10. | 13.11. | 11.12.

Dez 022019
 

Die Arbeitsloseninitiative (ALI) lädt zur Weihnachtsfeier ein

Pressemitteilung vom 01. Dezember 2019 * Die letzte öffentliche Versammlung der Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland e.V. (Ali) in diesem Jahr findet wie jedes Jahr in einer gemütlichen adventlichen Atmosphäre am Dienstag den 10. Dezember 2019 um 10:00 Uhr statt.
Neben dem gemütlichen und besinnlichen Zusammensein mit heißem Punsch (natürlich alkoholfrei) und viel Süßem wird Günter Kreammer seinen traditionellen Rückblick auf das in wenigen Tagen auslaufende Jahr geben und einen Blick in die Zukunft wagen.
Besonderer Dank für gilt auch wieder dem Betriebsrat der Firma Bahlsen, welcher traditionell dafür sorgt, das die Ali Kekse, Weihnachtsgebäck und Kuchen auf die Tische im Gemeindehaus der Christus-Garnisonkirche, Am Kirchplatz 1 stellen kann und auch kleine süße Pakete zum Mitnehmen für die Gäste bereitstellen kann.

Die Ali lädt hiermit alle Freunde, Unterstützer*innen und besonders all die Menschen, die sich Rat suchend an die Ali wenden, herzlich ein und wünscht darüber hinaus allen kleinen und großen Bürger*innen aus Friesland und Wilhelmshaven ein schönes und friedliches Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr.

Nov 262019
 

Welt-AIDS-Tag in Wilhelmshaven

Pressemitteilung vom 25. November 2019 * In Deutschland leben rund 90.000 Menschen mit HIV. Dank moderner Medikamente haben die meisten von ihnen eine fast normale Lebenserwartung und können auch niemanden mit HIV anstecken. Sie können in jedem Beruf arbeiten und ihre Freizeit gestalten wie andere auch.

Wird HIV rechtzeitig festgestellt und behandelt, ist eine AIDS-Erkrankung vermeidbar. Man kann also heute in der Regel gut mit HIV leben. Aber immer noch wird hinter dem Rücken von Menschen mit HIV getuschelt, verweigern manche Ärzte*innen eine Behandlung, und in einigen Fällen ist sogar der Arbeitsplatz in Gefahr. Zurückweisung, Ausgrenzung und die Angst davor wiegen heute für viele HIV-Positive schwerer als die gesundheitlichen Folgen der Infektion selbst.

Ursache für Zurückweisung und Diskriminierung sind häufig Vorurteile, Unwissen oder unbegründete Ängste vor einer Ansteckung. „Da hilft nur eines: darüber reden! so Susanne Ratzer, Geschäftsführerin der Aids-Hilfe in Wilhelmshaven. „Denn wir alle können ganz selbstverständlich und ohne Angst zusammen leben. Im Beruf, im Alltag und in der Freizeit gibt es keine Übertragungsgefahr. Und auch in der Liebe lässt sich das Risiko einer Ansteckung fast auf null senken: zum Beispiel durch Kondome, die PrEP oder eine erfolgreiche HIV-Therapie.“, so Ratzer weiter.

Die Aids-Hilfe Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund bietet zum Welt-AIDS-Tag 2019 folgendes an:

Donnerstag, 28.11.2019 von 9:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Infostand in der Apotheke am Brommygrün.

Samstag, 30.11.2019 von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr
Infostand in der Marktstraße 53 – vor der Bierakademie und in der Fußgängerzone mit dem großen Spendenbär.

Samstag, 30.11.2019 ab 17:00 Uhr
Abend der offenen Tür in der Beratungsstelle der Aids-Hilfe in der Paul-Hug-Straße 60

Die Aktionen der Aids-Hilfe wenden sich gegen Ausgrenzung von Menschen mit HIV, denn Ausgrenzung und ständiges Verstecken aus Angst vor Ablehnung oder Mobbing machen krank. Deshalb geht es darum, Solidarität zu fördern und Mut zu machen. Den Mut, aufeinander zuzugehen, über Ängste zu sprechen und mögliche Vorurteile aus dem eigenen Kopf zu streichen.

 

Nov 142019
 

 Klinikum vor unsicherer finanzieller Zukunft

Pressemitteilung vom 14. November 2019 * „Es ist weitgehend egal, ob der Neubau durch einen Generalunternehmer oder durch Einzelvergaben erfolgt,“ sagte Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman zur Ratsentscheidung am Mittwoch. „Gar nicht in den Fokus ist die Finanzierung genommen worden, die wir als entscheidend ansehen. Leider ist uns auf unfaire Weise mit der Geschäftsordnung verwehrt worden, zu diesem wichtigen Thema zu sprechen.“
Das Krankenhaus sei schon seit 2006 in den roten Zahlen und musste seither mit mindesten 30 Millionen € aus dem Kernhaushalt vor dem Kollaps bewahrt werden. „Dieses Geld hätte man für viele sehr notwendige Maßnahmen verwenden können, aber die große Mehrheit des Rates hält an ihren ideologischen Scheuklappen fest und verweigert eine Diskussion um die Privatisierung des Hauses. Im Jahr 2019 wird der Verlust auf 3,8 und für 2020 auf 3,3 Mio. € geschätzt.“ Völlig aus der Luft gegriffen sei die Annahme, dass sich danach eine plötzliche Besserung ergäbe. „Diese Verluste werden sich fortsetzen, der Neubau wird natürlich wesentlich teurer als geplant und zusätzlich soll das Klinikum Zins und Tilgung für die Aufnahme der Kredite für den Neubau selbst bezahlen, während der städtische Haushalt für weitere Subventionen nicht mehr zur Verfügung steht.“ Das laufe bei einer nur geringen Eigenkapitalausstattung des Hauses von 9,5 Mio. im Jahre 2017 auf die Insolvenz zu. „Wir fordern die übrigen Ratsmitglieder auf, sich vorurteilslos mit dieser Situation auseinander zu setzen und nicht euphorisch den möglichen Baubeginn zu feiern,“ forderte der stellvertretende Gruppensprecher Andreas Lang (Freie Wähler).

Nov 122019
 

Die deutsche Windenergie am Boden – jetzt trifft es Enercon

Und da waren es nur noch – null!

PM vom 12.11.2019 * Null deutsche Weltmarktführer aus dem Bereich der Windenergieanlagen-Errichter, obwohl diese Branche ihren Ursprung in Deutschland hat. Spitzenunternehmen werden mittlerweile woanders aufgestellt, häufig in China, wie die Unternehmen Goldwind, United Power oder Envision Energy. Der deutsche Windenergiesektor ist kaputt, nur Siemens steht nach der Fusion mit dem spanischen Unternehmen Gamesa einigermaßen gut da. Man redet vom Ausbau der Elektromobilität und von einer Wasserstoff-Strategie für den Nordwesten, doch wie soll das ohne 100% erneuerbare Energien gelingen? Seit Jahren gibt die Politik in Sachen Windenergie keine zukunftsfähige Vision mehr vor.

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Nov 052019
 

Unter dem Motto »Gegen Krieg und Militarisierung!« und zur Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918, die mit dem Matrosen-Aufstand vor 101 Jahren in Wilhelmshaven begann, findet am Sonnabend, 9. November 2019, um 11.00 Uhr auf dem Wilhelmshavener Köbis-Reichpietsch-Platz (Rhein-/Ecke Gökerstraße) ein Flashmob statt, bei dem Teilnehmer sich kreativ mit eigenen Ideen, selbstgemalten Transparenten, künstlerischen Aktionen, Redebeiträgen etc. einbringen können.
Direkt nach der Flashmob-Aktion wird um 13.00 Uhr mit einer Kranzniederlegung auf dem »Ehrenfriedhof« am Rüstringer Stadtpark der Opfer der Novemberrevolution gedacht. Der Arbeitskreis Novemberrevolution Wilhelmshaven ruft zur Teilnahme auf.

Nov 042019
 

MiQuA, ein Integrationsprojekt der VHS, wird bei der Ali vorgestellt

 Pressemitteilung vom 4. November 2019 * Am Dienstag den 12. November 2019 von 10:00 – 12:00 Uhr im Gemeindehaus der Christus- und Garnisonkirche, Am Kirchplatz 1, ist Birgit Karstens mit dem Integrationprojekt MiQuA von der Volkshochschule Wilhelmshaven bei der Arbeitsloseninitiative WHV/FRI (Ali) zu Gast.

In der für alle Interessierten offenen Monatsveranstaltung der Ali stellt Birgit Karstens das Projekt vor, in dem es um die weitergehende Integration von Migrantinnen und Migranten geht.
Sie berichtet über die vielfältigen Projektinhalte und die aktuelle und mitunter problembehaftete Arbeit.
Im Anschluss des Vortrages findet wie immer eine offene Diskussion statt.

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