Im Hintergrund
Die BUW will über Ungereimtheiten beim Betrieb von Ölraffinerien informieren
(jm/hk) Die von der Beta-Oil geplante Wiederinbetriebnahme der Mobil-Raffinerie scheint ohne große Probleme über die Bühne zu gehen. Einzig die Bürgerinitiative Umweltschutz (BUW) arbeitet im Hintergrund noch daran, die Genehmigungsbehörden zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu bewegen.
Um die mit dieser Thematik befassten Wilhelmshavener Natur- und Umweltschutzgruppen über den Stand der Auseinandersetzung zu informieren, lädt die BUW zu einem Informationstreffen ein. Im Folgenden zitieren wir aus der Einladung:
„Von 1982 bis 1984 stand das Waldsterben in der „Hitliste“ der Ökokatastrophen an vorderster Stelle. Industrie und Bundesregierung sahen sich damals angesichts der öffentlichen Erregung über den „Sauren Regen“ gezwungen, eine Großfeuerungsanlagenverordnung (GFVO) zu erarbeiten. Den Betreibern von Altanlagen räumte sie großzügige Fristen bis zu zehn Jahren ein, innerhalb derer sie ihre Schwefeldioxid-Emissionen auf die neu festgesetzten Grenzwerte zu senken hatten. Doch in der Praxis sieht das etwas anders aus – zumindest was die Ölraffinerien anbetrifft. Die Raffineriebetreiber haben sich nämlich mit den für die Einhaltung der GFVO zuständigen Landesministerien arrangieren können und die Bestimmungen der GFVO zu Nutz und Frommen der Ölkonzerne und zu Lasten des Waldes uminterpretiert. Letzterer stirbt unterdessen in aller Stille weiter…
Gestoßen sind wir darauf im Zusammenhang mit dem Genehmigungsverfahren für den Weiterbetrieb der jetzt unter dem Namen BETA firmierenden Raffinerie Wilhelmshaven. Durch die Aktivitäten der BUW (bundesweite Information der Behörden, Parteien, Ausschüsse, Umweltverbände usw.) konnte eine gewisse Beunruhigung in den Bundes- und Landesverwaltungen registriert werden. Das gilt auch für die für BETA zuständige Bezirksregierung Weser-Ems und für die BETA-Geschäftsführung. Inzwischen befaßt sich auch der frischgebackene BETA-Betriebsrat mit den Aktivitäten der BUW. Damit ist ein Punkt erreicht, uns nahestehende Personen und Gruppen über den Sachstand aufzuklären und das weitere Vorgehen zu diskutieren.“
Das Treffen findet am 10.9.91 um 20.00 Uhr in der Perspektive statt.
Sorry, the comment form is closed at this time.