DGB Pressemitteilung vom 4.Oktober 2004
„Zahl der ALG II-Empfänger höher als erwartet“
8795 Erwerbslose werden in der Stadt Oldenburg voraussichtlich auf die neue Fürsorgeleistung Arbeitslosengeld II angewiesen sein.
„Unter Berücksichtigung der Haushaltsmitglieder steigt die Zahl der Menschen, die auf die neue Leistung Anspruch haben, sogar auf 15.620 Menschen in unserer Stadt“, so der DGB-Vorsitzende der DGB-Region Oldenburg-Wilhelmshaven, Manfred Klöpper.
10,4 % aller Erwerbspersonen unserer Stadt werden damit auf die neue Grundsicherung für Erwerbslose angewiesen sein. Diese Quote liegt weit über dem Bundesdurchschnitt von 7,7%“, so der DGB-Vorsitzende der Region Oldenburg-Wilhelmshaven.
„Die künftigen ALG II-Empfänger setzen sich nach Einschätzung des DGB zu gut einem Drittel aus bisherigen Sozialhilfeempfängern und knapp zwei Dritteln aus Arbeitslosenhilfeempfänger zusammen.“
Diese vom DGB ausgewerteten Daten der Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung liegen über den bisherigen Schätzungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Da die Entwicklung bei Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfängern zunächst unterschätzt wurde, müsse allein in Oldenburg mit einem Anstieg der erwerbslosen ALG II-Empfänger um 590 gerechnet werden. Bei der Verteilung der Eingliederungsleistungen für ALG II-Empfänger sei man noch von 8208 Erwerbslosen in unserer Stadt ausgegangen, für die 16,4 Mio. an Eingliederungsleistungen im kommenden Jahr zur Verfügung stehen.
Die neuen aktualisierten Schätzungen zeigen nach Einschätzung des DGB-Vorsitzenden, dass beim ALG II gegenüber den bisherigen Erwartungen mit höheren personellen und finanziellen Belastungen gerechnet werden muss.
Zudem könne die Software zur Berechnung der neuen Leistung nicht termingerecht eingeführt werden. Der ursprünglich für den 4. Oktober vorgesehene Start der webbasierten Software ist bereits um zwei bis drei Wochen verschoben worden. Der DGB bedauert, dass die warnenden Hinweise der BA vor zu großem Zeitdruck in der Umsetzung leider nicht berücksichtigt wurden. In den nächsten Monaten werden viele Beschäftigte von Agentur und Sozialamt „rund um die Uhr“ arbeiten müssen, damit die Auszahlung der neuen Fürsorgeleistung überhaupt sichergestellt werden kann.
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