Alles nach Plan
SPD-Ratsfraktion straft Föhlinger und Ober-Bloibaum ab
(hk) Eigentlich wollten sie ihn rausschmeißen, weil er es gewagt hatte, die Kungel-Pläne der SPD-Fraktionsoberen zu durchkreuzen. Es ging darum, dem von den Wilhelmshavener WählerInnen abgestraften Wilfrid Adam neben dem lukrativen Aufsichtsratsposten bei den Stadtwerken auch noch den Posten des 2. Bürgermeisters zuzuschustern.
Dagegen gab es offenen Widerstand – Karlheinz Föhlinger brachte Barbara Ober-Bloibaum als maßgerechte Gegenkandidatin ins Rennen. Damit hatte er sich des geplanten Majestätsmordes schuldig gemacht – eine Dolchstoßlegende am Jadestrand!
Wie es in solchen Fällen weitergehen muss, wissen nicht nur die Shakespeare-Kenner: Rache!
Die Rachepläne wurden vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Siegfried Neumann in den Räumen der Stadtwerke (da, wo Wilfrid Adam herrscht) in der Luisenstraße konkretisiert.
Wieso Christine Will da plötzlich auf der Liste des Fraktionsvorstandes auftaucht, bleibt rätselhaft, hat aber wohl viel mit Demokratieverständnis zu tun.
In der Zeit zwischen der Vorstandssitzung Anfang Juni und dem Beschluss der Ratsfraktion vom 10. November gab es eine intensive sowohl parteiinterne als auch öffentliche Debatte über die Politik der SPD-Fraktion, die sich besonders an der Person und den Handlungen des Fraktionsvorsitzenden Siegfried Neumann festmachte. Es gab einen mehr als peinlichen Auftritt der SPD-Ratsfrauen und einen Parteitag, der ein leichtes „Wind of change“-Säuseln erhoffen ließ. Auch vom Kreisvorstand gab es eindeutige Signale gegen Neumanns Rachefeldzug. Doch der Fraktionsvorstand lässt sich da in nichts reinreden. Nur als jetzt die Mehrheitsverhältnisse innerhalb der Ratsfraktion zu bröckeln begannen, ruderten Neumann und Co. ein wenig zurück und konnten so zumindest noch ihre Missbilligung und den Rausschmiss Föhlingers aus dem Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft durchsetzen. Auf der Internetseite von Tim Sommer liest sich der Vorgang so: „Nachdem sich Neumann juristischen Rat eingeholt hatte, musste er die Ausweglosigkeit seines Versuches erkennen. Inzwischen war auch die Stimmung in der Fraktion umgeschlagen. Immer mehr Fraktionsmitglieder sprachen sich gegen den Ausschluss der beiden Kritiker aus. Vor diesen Hintergründen verzichtete Neumann lieber auf seinen Antrag auf Ausschluss, um sich nicht eine erneute Niederlage einzuhandeln.“ (http://www.timsommer.de/wordpress/?p=314 )
Und so entstand dann am 10. November der Beschluss der Ratsfraktion, Föhlinger und Ober-Bloibaum abzustrafen.
Verfahren gegen Neumann
Das konnte der renitente SPD-OV West nun wirklich nicht auf sich und seinem Vorsitzenden sitzen lassen. Pressemitteilung des OV West vom 14. November 2008:
„Der SPD-Ortsverein West wertet den Verstoß seitens großer Teile der SPD- Ratsfraktion gegen den Beschluss der Ortsvereinsvorsitzenden und Kreisverbandsvorstandes sowie das Auftreten einiger Ratsfrauen gegen Barbara Ober-Bloibaum und das Nichtwählen von Karlheinz Föhlinger in den Vorstand der Naturschutzstiftung als parteischädigendes Verhalten.
Aus diesem Grunde beschloss der Wilhelmshavener SPD-Ortsverein West, ein Parteiordnungsverfahren gegen den Vorsitzenden der Wilhelmshavener SPD- Ratsfraktion, Siegfried Neumann, einzuleiten, da dieser maßgeblich für das Auftreten der SPD-Fraktion verantwortlich ist.“
Nun muss man schon Sozialdemokrat sein, um noch auf den Ausgang dieses Scharmützels gegen die kaisertreue Parteiführung gespannt zu sein.
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