77% für Radio Jade
(hk) Am 13. August ging es um die Wurst. Die zuständige Kommission der Landesmedienanstalt war zusammengekommen, um endlich über die Lizenzierung eines nichtkommerziellen Radios für Wilhelmshaven/Friesland zu entscheiden. Aber es klappte wieder einmal nicht.
Von den 43 Mitgliedern der Kommission waren nur 30 erschienen. Von den 30 wurden vier von der Abstimmung wegen „Befangenheit“ ausgeschlossen. Wer hier warum Befangenheitsanträge gestellt hat, ist uns nicht bekannt, bekannt ist nur, daß es sich bei den „Befangenen“ wenigstens zu 3/4 um Befürworter von Radio Jade handeln soll.
In der Abstimmung stimmten 20 Mitglieder (77%) für Radio Jade, fünf für das WZ-Radio und eine Stimme bekam das NWZ-Autohaus Filmer-Radio. Klarer konnte die Entscheidung kaum ausfallen. Doch weit gefehlt ! Die Kommission kann nur dann einen Beschluß fassen, wenn die Mehrheit der43 Mitglieder dafür ist. Egal ob anwesend oder nicht. Nun hatten 13 Mitglieder der Kommission am 13 .August gerade mal etwas anderes zu tun und nahmen nicht an der Abstimmung teil. Von den verbliebenen 30 wurden 4 wegen Befangenheit ausgeschlossen. Etwas kribbelig wird die Entscheidung durch die Tatsache, daß diese 4 Mitglieder nicht mit abstimmen durften. Dadurch verringert sich naturgemäß die Zahl der abstimmungsberechtigten Mitglieder auf 39 -und bei 20 Stimmen liegt da eindeutig die Mehrheit. Jedes andere Verfahren wäre undemokratisch. Oder schreibt das Kommissionsgesetz vor, daß, wenn einmal eine Mehrheit für einen Antrag war, eine zweite Abstimmung folgen muß? Kaum vorstellbar. In der trotzdem durchgeführten zweiten Abstimmung bekam Radio Jade nur 19 Stimmen. Wo die eine Stimme geblieben ist, ist uns nicht bekannt. Nun heißt es wieder warten.
Am 10. September 1996 wird erneut darüber abgestimmt, ob das WZ-Skandal-Radio, das NWZ-Autohaus-Radio oder Radio Jade den Zuschlag bekommt.
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