Antikriegstag

Antikriegstag – 1. September 2002
in Wilhelmshaven

Erinnern für die Zukunft –

Handeln gegen Krieg und Faschismus

15.00 Uhr Krökelplatz
Werft- Ecke Börsenstraße

16.00 Uhr Gewerkschaftshaus
Kieler Straße 63
mit Ludwig Baumann (Bremen)
Vorsitzender der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz e.V.

Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall des faschistischen Deutschland auf Polen der zweite Weltkrieg. Antisemitismus und Rassismus waren die geistigen Vorläufer und ideologischen Begleiter des Eroberungs- und Ausplünderungsfeldzugs der Hitler-Wehrmacht. Mit diesem Krieg brachte Deutschland zum zweiten Mal im 20. Jahrhundert ungeheures Leid über Millionen von Menschen.
„Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“ war die Lehre vieler Menschen aus diesem Grauen. Im Grundgesetz wurde als eindeutige Konsequenz das Verbot eines Angriffskriegs festgelegt.
Mit dem NATO-Angriff auf Jugoslawien 1999 hat die Bundesregierung zum ersten Mal eindeutig gegen diese Verpflichtung verstoßen. Der Krieg gegen Jugoslawien hat dieser Region keinen Frieden gebracht. Es werden neue Kriege geführt (Afghanistan) und vorbereitet (Irak).
Die Bundesregierung hat eine Bundeswehrreform auf den Weg gebracht, die die Verdreifachung der sogenannten „Krisenreaktionskräfte” auf 180.000 Soldaten vorsieht: Diese Streitkräfte dienen eben nicht der Landesverteidigung, sondern u.a. der „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs von Märkten und Rohstoffen in aller Welt“, wie es bereits 1992 in den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ heißt. Der Umbau der Bundeswehr in eine Interventionsarmee wird weitere Milliarden Euro verschlingen, Geld, das z.B. in der Förderung ziviler Konfliktlösungen bessere Verwendung finden würde.

• Die Rüstungsausgaben steigen nach dem Ende des Kalten Krieges weltweit wieder an. Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Den Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee sowie Bundeswehreinsätze in aller Welt lehnen wir entschieden ab.
• Friedenspolitik erfordert das Aufstehen gegen rassistische und nationalistische Ideologien, weil diese Feindbilder schüren und Gewalt hervorrufen.
• Friedenspolitik braucht finanzielle Mittel für die Beseitigung von Hunger und Armut, sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung.
• Friedenspolitik erfordert den Stopp aller Rüstungsexporte. Um Arbeitsplätze zu sichern, muss die Rüstungsindustrie auf zivile Produkte umgestellt werden.
• Friedenspolitik braucht die Stärkung und Anerkennung von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit: UNO und OSZE müssen erst zu friedenserhaltenden Einrichtungen entwickelt werden. Die Aufrüstung und Aufwertung von interessengebundenen Militärsystemen wie der NATO und der WEU gefährden den Frieden.
• Friedenspolitik muss die Bereitschaft zu Solidarität und Gerechtigkeit zwischen Menschen und Kulturen pflegen und Gewaltlosigkeit fördern. Es geht um die Zukunft des Menschen.

Wilhelmshavener Initiative gegen Kriege