Bürgermeister

Aller guten Dinge sind DREI?????

Pressemitteilung BASU- -001- 17.10.2012

Keine Frage: Der Job des Oberbürgermeisters ist nicht unbedingt der leichteste. Aus einer Vielzahl von Kandidaten wurde Herr Wagner gewählt, weil gerade er versprach, die Probleme der Stadt mit einem Lächeln auf den Lippen und einem „Wilhelmshaven geht besser“ anpacken zu wollen. So einfach ist es nun wohl doch nicht.

Sein Problem: „Es gibt an einigen Stellen viel Arbeit, die nicht gemacht werden kann, wenn ich viele Termine wahrnehme.“ Und er präsentiert auch gleich zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden der CDU und der SPD die Lösung: einen dritten Stellvertreter, nein, eine Stellvertreterin, denn natürlich hat man sich im Dreierteam schon gleich Gedanken über die Besetzung gemacht, ohne auch nur die eigenen Fraktionskollegen und Fraktionskolleginnen einzuweihen. Diese mal eben so präsentierte Lösung würde der Stadt Wilhelmshaven Geld kosten. 750 € im Monat. 8.250 € im Jahr. Nicht viel? Das sehen garantiert viele Bürger/innen dieser Stadt anders.

Dabei gäbe es durchaus Alternativen. So könnten z.B. die Vorsitzenden der Fachausschüsse Aufgaben übernehmen, die in ihrem Bereich liegen. Dieser Vorschlag reiht sich nahtlos ein in andere Beschlüsse des Rates, die von der Mehrheitsgruppe aus CDU und SPD durchgesetzt wurden und unter dem Motto zusammenfasst werden könnten „Sparen ja, aber nicht bei uns“. Die Aufwandsentschädigungen wurden zu Gunsten der großen Fraktionen angehoben, statt gesenkt, eine Reduzierung der Ratssitze zur nächsten Kommunalwahl abgelehnt. Alles Vorschläge, die von der BASU (Freie Liste für Bildung/Arbeit/Soziales und Umwelt)eingebracht wurden, zusammen mit dem Vorschlag, nur noch eine/n Stellvertreter/in für den Oberbürgermeister zu wählen. Besonders betroffen macht es, wenn man bedenkt, dass für die gesamte Stadt nur das fünffache dieser Summe für die Aufwertung der Kinderspielplätze zur Verfügung steht oder auf der letzten Sitzung des Sozialausschusses, der Vorschlag eines Ratsmitgliedes auf geringfügige Unterstützung der „Wilhelmshavener Tafel“ mit den Worten „Es ist schlicht kein Geld da“ abgewiesen wurde.

Die BASU wendet sich mit Nachdruck dagegen, einen 3. Bürgermeisterposten zu schaffen und wird dem auch dann nicht zustimmen, wenn dieser Posten mit einem Mitglied der „Opposition“ besetzt werden sollte.