Raffinerie

WRG geht aufs Ganze

Jetzt steht die WRG-Raffinerie  schon fast seit einem Jahr still. Und es sieht auch nicht so aus, dass der texanische Eigentümer ConocoPhillips sie wieder anfahren wird. Statt die Öl- und Gasprodukte selbst herzustellen, bezieht der multinationale Konzern sie lieber per Schiff aus anderen Raffinerien und lagert sie vor dem Weitertransport zu seinen binnenländischen Kunden im Tanklager auf dem WRG-Terminal ein.
Der bisherige Verzicht auf Entlassungen lässt den Schluss zu, dass der Multi auf einen baldigen Verkauf der Öl-Destille setzt. Außerdem kann er möglichen Kaufinteressenten die für die wirtschaftlich unabdingbare Aufwertung der Raffinerie erforderlichen Genehmigungen vorweisen. Der neue Besitzer könnte also neben der sofortigen Wiederinbetriebnahme auch sofort mit dem Ausbau beginnen. Dafür kann der Verkäufer ConocoPhillips nämlich die Erteilung der sofortigen Vollziehbarkeit der Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BimSchG) vorweisen.
Doch einen kleinen Haken hat die Geschichte trotzdem: Die Genehmigung nach BImSchG hat noch keine rechtliche Bestandskraft. Zwei anerkannte Umweltverbände haben Widerspruch gegen die vom Staatl. Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg erteilte Genehmigung eingelegt.
Die Umweltverbände monieren u.a., dass

• eine Ausnahmegenehmigung für die Stickstoffemission erteilt wurde,
• Bauarbeiten während der Brutzeit von bedrohten Vogelarten durchgeführt werden sollen,
• die Abschirmung der Umwelt gegen Schadstoff-, Lärm- und Lichtemissionen nicht ausreiche.

In den nächsten Wochen oder Tagen wird die Gewerbeaufsicht darüber eine Entscheidung fällen. Falls der Widerspruch der Verbände als unbegründet zurückgewiesen werden sollte, würde ihnen noch der Klageweg offenstehen. (jm)